![Till Steffen Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/Unknown-1.jpeg?itok=j0L6YPsF)
Der Gesetzentwurf steht in dieser Woche auf der Tagesordnung des Rechtsausschusses und des Plenums.
Der Gesetzentwurf steht in dieser Woche auf der Tagesordnung des Rechtsausschusses und des Plenums.
wir haben in unserem Wahlspot auf das Buch hingewiesen. Wir entscheiden selbst, wie wir Wahlkampf führen!
Als Vorsitzende des Verteidigungsausschusses habe ich mich angesichts der Zeitenwende mit Unternehmen aus diesem Sektor ausgetauscht, um zu eruieren, was im Sinne der Bundeswehr und der Landes- und Bündnisverteidigung nötig und möglich ist.
Ein Sockelbetrag könnte dazu führen, dass der Abstand zu den nächst höheren Besoldungsgruppen (also diejenigen, die dann nur knapp über dem Sockelbetrag liegen) ebenfalls einen Verstoß gegen das sog. Abstandsgebot darstellen.
Volt fordert - wie das Europäische Parlament und viele Israelis - schon seit längerem eine Waffenruhe.
Alle Informationen finden Sie hier: https://dserver.bundestag.de/btd/20/084/2008417.pdf