Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Bovermann
Antwort von Rainer Bovermann
SPD
• 04.05.2010

(...) Richtig ist allerdings, dass ich mich für eine Stärkung der Kommunen und insbesondere für eine grundlegende Sanierung der Kommunalfinanzen einsetze. Dazu ist aus meiner Sicht eine umfassende Reform notwendig, bei der die Gewerbesteuer erhalten und auf eine breitere Grundlage gestellt wird. (...)

Frage von Heide B. • 02.05.2010
Antwort von Heike Palm
PIRATEN
• 04.05.2010

(...) Wir sind strikt für eine öffentliche Zugänöffentliche Zugänglichmachungchungsergebnissen, die aus Steuergeldern finanziert werden. Der Bürger muss das Recht haben, Studien und Ergebnisse kostenfrei einzusehen, da er über seine Steuergelder diese Forschungen erst ermöglicht hat. (...)

Portrait von Bernhard von Grünberg
Antwort von Bernhard von Grünberg
SPD
• 06.05.2010

(...) als gesundheitspolitischer Sprecher der SPD im Rat der Stadt Bonn kann mich die aktuelle Rechtslage zum Nichtraucherschutz nicht befriedigen. Ich plädiere für eine generelle Ausweitung des Rauchverbots für alle Lokale. Dies ist nach meiner Überzeugung nicht nur aus gesundheitlichen Gründen geboten. (...)

Portrait von Daniel Sieveke
Antwort von Daniel Sieveke
CDU
• 04.05.2010

(...) Als "weltläufig" -wie Sie es nennen- möchte ich mich ungern bezeichnen, eher als bodenständig und heimatverbunden. Interkulturelle Kompetenz möchte ich mir jedoch nicht absprechen lassen. So treffe ich mich als Kommunalpolitiker immer wieder mit Vertretern der britischen Streitkräfte, darüber hinaus sehe ich einen Schwerpunkt meiner Arbeit auf kommunaler Ebene in einer aktiven Unterstützung von Integrationsbemühungen, z.B. durch sportliche und soziale Einrichtungen in Paderborn. (...)

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