Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christoph B. • 02.05.2010
Antwort von Rainer Bovermann SPD • 04.05.2010 (...) Richtig ist allerdings, dass ich mich für eine Stärkung der Kommunen und insbesondere für eine grundlegende Sanierung der Kommunalfinanzen einsetze. Dazu ist aus meiner Sicht eine umfassende Reform notwendig, bei der die Gewerbesteuer erhalten und auf eine breitere Grundlage gestellt wird. (...)
Frage von Heide B. • 02.05.2010
Antwort von Heike Palm PIRATEN • 04.05.2010 (...) Wir sind strikt für eine öffentliche Zugänöffentliche Zugänglichmachungchungsergebnissen, die aus Steuergeldern finanziert werden. Der Bürger muss das Recht haben, Studien und Ergebnisse kostenfrei einzusehen, da er über seine Steuergelder diese Forschungen erst ermöglicht hat. (...)
Frage von Stephan B. • 02.05.2010
Antwort von Michael Aggelidis dieBasis • 03.05.2010 (...) Ich befürworte ein generelles Rauchverbot, weil bei einer Güterabwägung zwischen den Interessen der Raucher und der Nichtraucher die Gesundheitsinteressen der Nichtraucher unbedingt Vorrang haben müssen. (...)
Frage von Stephan B. • 02.05.2010
Antwort von Christiane Overmans CDU • 03.05.2010 (...) ich persönlich bin für ein generelles Rauchverbot in Gaststätten. Denn ich bin selbst Nichtraucher und fühle mich inzwischen ausgesprochen gestört durch das grassierende "Raucherclubunwesen". (...)
Frage von Stephan B. • 02.05.2010
Antwort von Bernhard von Grünberg SPD • 06.05.2010 (...) als gesundheitspolitischer Sprecher der SPD im Rat der Stadt Bonn kann mich die aktuelle Rechtslage zum Nichtraucherschutz nicht befriedigen. Ich plädiere für eine generelle Ausweitung des Rauchverbots für alle Lokale. Dies ist nach meiner Überzeugung nicht nur aus gesundheitlichen Gründen geboten. (...)
Frage von Martin L. • 02.05.2010
Antwort von Daniel Sieveke CDU • 04.05.2010 (...) Als "weltläufig" -wie Sie es nennen- möchte ich mich ungern bezeichnen, eher als bodenständig und heimatverbunden. Interkulturelle Kompetenz möchte ich mir jedoch nicht absprechen lassen. So treffe ich mich als Kommunalpolitiker immer wieder mit Vertretern der britischen Streitkräfte, darüber hinaus sehe ich einen Schwerpunkt meiner Arbeit auf kommunaler Ebene in einer aktiven Unterstützung von Integrationsbemühungen, z.B. durch sportliche und soziale Einrichtungen in Paderborn. (...)