Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans-Joachim F. • 26.11.2018
Antwort von Edgar Franke SPD • 11.01.2019 (...) vielen Dank für Ihre Frage vom 26.11.18.Es entzieht sich meiner Kenntnis, dass im Umweltausschuss der EU über ein Transparenzgesetz abgestimmt worden ist, das die Pharmaunternehmen dazu verpflichtet, die Ergebnisse ihrer Untersuchungen zu Nebenwirkungen ihrer Produkte zeitnah zu veröffentlichen. Vielmehr hat der Umweltausschuss am 27.11.18 für einen Verordnungsentwurf gestimmt, wonach die EU-Lebensmittelbehörde (Efsa) Studien von Pestizid-Herstellern über die Gefährlichkeit eines Wirkstoffs sofort nach Erhalt zugänglich machen muss. (...)
Frage von Frederic G. • 26.11.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 26.11.2018 (...) Einen Rechtsanspruch auf die Veröffentlichung einer Petition gibt es nicht. Ich betone aber nochmal: Jede Petition wird bearbeitet, unabhängig davon, ob sie veröffentlicht wurde oder nicht. (...)
Frage von Roland S. • 25.11.2018
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.11.2018 Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Frage an Frau Göring-Eckardt. Sie hat uns gebeten, Ihnen zu antworten.
Frage von Guido L. • 25.11.2018
Antwort von Alexander Hold FREIE WÄHLER • 25.11.2018 Sehr geehrter Herr L.,
es gibt Momente, da hilft nur eines: Gelassen bleiben und durch gute Arbeit eines Besseren belehren...
Viele Grüße
Alexander Hold
Frage von Werner L. • 25.11.2018
Antwort von Gerhard Schick BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.01.2019 (...) Im Jahr 2009 wurde die sogenannte "Abgeltungsteuer" eingeführt. Dahinter verbirgt sich, dass die an der Quelle von den Banken einbehaltene Kapitalertragsteuer von 25 Prozent (zzgl. Solidaritätszuschlag) abgeltend wirkt. (...)
Frage von Klaus R. • 25.11.2018
Antwort von Eckhard Pols CDU • 27.11.2018 (...) Denn Lehrer, Richter, Sozialarbeiter sowie anderweitig abhängig Beschäftigte haben ein Rückkehrrecht auf ihren ehemaligen Arbeitsplatz. Dies hat ein Unternehmer nicht, deswegen muss er neben seinem Mandat sicherstellen, dass seine Firma nach Beendigung des Mandats noch da ist, damit das Einkommen für sich und seine Familie gesichert bleibt. (...)