Diese Urlauber können als Teil der Besatzungsstruktur wahrgenommen werden, da ihre Anwesenheit indirekt die russische Kontrolle über das Gebiet legitimiert. Allerdings bedeutet dies nicht, dass sie wie militärische Besatzer behandelt werden dürfen. Zivilpersonen, inklusive Urlauber und Kinder, sind in Konfliktgebieten durch die Genfer Konventionen geschützt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ruth D. • 25.06.2024
Antwort von Michael Roth SPD • 01.07.2024
Frage von Stefan K. • 25.06.2024
Antwort von Ellen Stock SPD • 28.06.2024
In der Tat ist es so, dass der Landtag Nordrhein-Westfalen dieses Jahr das Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen im Land Nordrhein-Westfalen verabschiedet hat.
Frage von Christian T. • 25.06.2024
Antwort von Tino Sorge CDU • 01.07.2024
Die Annahme, es wäre meine "Aufgabe", "die öffentliche Wahrnehmung vom Thema Maskenbeschaffung" durch Jens Spahn "abzulenken", ist falsch
Frage von Ender G. • 25.06.2024
Antwort von Hakan Demir SPD • 27.06.2024
Von der türkischen Wehrpflicht entbindet Sie eine zusätzliche Staatsbürgerschaft allerdings nicht.
Frage von Günter H. • 25.06.2024
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 27.06.2024
Vorausgesetzt die Ukraine wird weiter von allen westlichen Staaten wirtschaftlich, humanitär und mit militärischem Material unterstützt.
Frage von Lukas W. • 25.06.2024
Antwort von Malte Kaufmann AfD • 26.06.2024
Migration nach den Grundsätzen des Rechtsstaates befürworten wir; illegale, unkontrollierte und missbräuchliche Migration lehnen wir ab.