Frage von Tatjana S. • 15.11.2024
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock Bündnis 90/Die Grünen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Robin S. • 15.11.2024
Antwort ausstehend von Gottfried Curio AfD
Frage von Robin S. • 15.11.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 15.11.2024
Mir ist nicht bekannt, dass die AfD sich dafür einsetzen würde
Frage von Patrick K. • 15.11.2024
Antwort ausstehend von Carsten Körber CDU
Frage von Flemming B. • 15.11.2024
Antwort von Thorsten Frei CDU • 15.11.2024
Die Datenlage dazu ist nicht sonderlich gut
Frage von Norman S. • 15.11.2024
Antwort von Sylvia Lehmann SPD • 20.11.2024
Ich unterstütze grundsätzlich die Forderung nach einem Verbot der AfD, da diese Partei verfassungsfeindliche Ziele verfolgt. Dennoch halte ich es zum jetzigen Zeitpunkt nicht für strategisch klug, ein Verbotsverfahren einzuleiten, es sei denn, die Erfolgsaussichten liegen bei 100 %.