Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Dressel
Antwort von Andreas Dressel
SPD
• 23.07.2007

(...) Ich betrachte mit besonderer Sorge, dass Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene mit solchen Gegenständen, die beispielsweise Maschinenpistolen gleichen, in der Öffentlichkeit hantieren. Wird - wie es immer wieder geschieht - die Polizei alarmiert, ist es für die Beamten äußerst schwierig einzuschätzen, ob es sich um scharfe Schusswaffen oder harmlose Gegenstände handle. Die Polizei wird zwar im Einsatztraining auf solche Szenarien vorbereitet, dennoch kann nicht ausgeschlossen werden, dass es früher oder später zu einem ernsthaften Zwischenfall kommen könnte. (...)

Frage von Hannes M. • 05.07.2007
Portrait von Anette Kramme
Antwort von Anette Kramme
SPD
• 17.08.2007

(...) Sie sprechen die Korrekturen am Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz im Zuge des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Betriebsrentengesetzes an. Es handelt sich hierbei insbesondere um redaktionelle Änderungen. (...)

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