(...) in dem von Ihnen erwähnten Zeitraum der rot-grünen Regierung gab es überhaupt keine große Mindestlohndebatte in Deutschland, da auch der DGB noch keine klare Position dazu hatte. Hierbei ging es insbesondere um das Thema Tarifautonomie. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de. Der Chemnitzer Stadtrat hat die Schule "Am Zeisigwald" in die Listen für das Konjunkturpaket II aufgenommen. Der Bewilligungsbescheid liegt vor. (...)
(...) 2. Man muss jede Möglichkeit und Plattform (Wahlen, Parteien, Medien, Vereine/Aktionen für Volksentscheide usw.) nutzen, um für die Einführung von bundesweiten Volksentscheiden zu arbeiten, um den Druck auf die blockierenden Parteien zu erhöhen. (...)
(...) Die grundlegende Aufgabenstellung für eine zukunftsfähige Politikgestaltung besteht sicherlich darin, einen gesellschaftlichen und wirtschaftspolitischen Rahmen zu schaffen, der ohne quantitatives Wachstum zurecht kommt.
(...) Grundsätzlich bleibt festzuhalten, dass der Stadtrat Weimar sich in großer Mehrheit dafür entschieden hat, die Variante 4++ weiter zu untersuchen. (...) Unter anderem war bei den anderen Varianten deutlich, dass zwar die Bewohner der Jenaer Straße im Vergleich zur heutigen Situation um ca. (...)