Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marian V. • 12.08.2009
Antwort von Volker Wissing parteilos • 14.08.2009 (...) Die Behauptung, Lehman sei der Grund allen Übels bei der HRE, ist mehrfach widerlegt worden. Herr Sanio hat in seiner Vernehmung vom 30.07.2009 vor dem Untersuchungsausschuss erklärt, dass die HRE mit der Übernahme der DEPFA plc „in der Falle“ saß. (...)
Frage von Sören K. • 12.08.2009
Antwort ausstehend von Burkhardt Müller-Sönksen FDP Frage von Wolfgang H. • 12.08.2009
Antwort von Heike Taubert SPD • 13.08.2009 (...) Ich bin selbst vom MfS überwacht worden, weil ich ausreisewilligen Freunden in den Knast geschrieben habe. Heute würden einem viele Menschen nachsagen, dass man Märchen erzählt, wenn es die schriftlich zusammengetragenen Beweise nicht gäbe. (...)
Frage von Wolfgang H. • 12.08.2009
Antwort von Johannes Möstl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.08.2009 (...) Zur 1. Frage: Das Ministerium für Staatssicherheit war ein Machtinstrument eines auf Unrecht beruhenden und nicht durch die Bevölkerung legitimierten Staates. Ja. (...)
Frage von Wolfgang H. • 12.08.2009
Antwort ausstehend von Wilhelm Wüstner FDP Frage von Wolfgang H. • 12.08.2009
Antwort ausstehend von Horst Krauße CDU