Frage von Nina R. • 27.10.2024
Antwort von Manuel Gava SPD • 11.11.2024
Dieses Versprechen möchte ich auch weiterhin geben und habe mich dafür entschieden, erneut als Bundestagsabgeordneter zu kandidieren.
Dieses Versprechen möchte ich auch weiterhin geben und habe mich dafür entschieden, erneut als Bundestagsabgeordneter zu kandidieren.
Danke für Ihre Frage. Langzeitarbeitslose für das Arbeiten zu belohnen ist aus unserer Sicht völlig abwegig. Arbeiten zu gehen und den Lebensunterhalt zu erwirtschaften, ist das normalste der Welt und muss nicht gesondert belohnt werden. Wir setzen uns für erhebliche Entlastungen der arbeitenden Bevölkerung ein und das nicht nur im Jubiläumsjahr.
„Verfassungsrechtlich tragfähig“ bedeutet, dass das Bundesministerium des Innern und für Heimat der Ansicht ist, dass der Entwurf den Maßstäben des Bundesverfassungsgerichts Rechnung trägt.