Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Artur Auernhammer
Antwort von Artur Auernhammer
CSU
• 04.04.2024

Wenn das Existenzrecht Israels bedroht und Israel mit Terror überzogen wird, gibt es für Deutschland nur einen Platz – und zwar an der Seite Israels. In einem Land, das die Shoa zu verantworten hat, darf Freude über Terror gegen Juden keinen Platz haben.

Frage von Seed S. • 24.03.2024
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Antwort von Anna Nguyen
AfD
• 04.04.2024

Ich sehe den Bitcoin als Chance in einem verstärkt anzustrebenden Währungswettbewerb. Neue regulatorische Eingriffe lehne ich diesbezüglich ab.

Portrait von Franziska Krumwiede-Steiner
Antwort von Franziska Krumwiede-Steiner
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.04.2024

Das Gesetz für den Ganztagsausbau wurde bereits 2021 beschlossen und die Einführung erfolgt stufenweise ab 2026 für die erste Klasse und wird bis 2029/30 für alle Klassenstufen gelten. Zur Verbesserung der notwendigen Infrastruktur gibt es ein milliardenschweres Investitionsprogramm des Bundes, woran sich die Bundesländer beteiligen.

Portrait von Martina Häusler
Antwort von Martina Häusler
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.04.2024

Die im Grundgesetz angestrebte Trennung von Staat und Kirche kann aus GRÜNER Perspektive nur durch eine Ablösung voll erreicht werden, da auf diese Art sowohl die Neutralität des Staates in Religionsangelegenheiten gewahrt werden kann, als auch der Einflussnahme auf Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften vorgebeugt wird.

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