Wir setzen uns daher in der Koalition für die Abschaffung der Hinzuverdienstgrenzen ein und sind darüber mit den Koalitionspartnern sowie mit dem Verteidigungsministerium im Gespräch.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans R. • 02.04.2024
Antwort von Florian Toncar FDP • 26.04.2024
Frage von Mohammad A. • 02.04.2024
Antwort von Andrea Lindholz CSU • 08.04.2024
Unabhängig davon ist es nichts ungewöhnliches, dass nachfolgende Regierungen Entscheidungen der Vorgängerregierung zurückdrehen. Das sehen wir aktuell z.B. ganz deutlich bei der Migrationspolitik, die weitgehend rückabgewickelt wurde, obwohl die SPD viele der Regelungen noch in den letzten beiden Legislaturperioden gemeinsam mit uns beschlossen hat.
Frage von Sebastian W. • 02.04.2024
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Mark M. • 02.04.2024
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 10.04.2024
Das Wehrpflichtgesetz regelt dies in § 1: „Wehrpflichtig sind alle Männer vom vollendeten 18. Lebensjahr an, die Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sind“.
Frage von Saskia S. • 02.04.2024
Antwort ausstehend von Boris Rhein CDU
Frage von Holger G. • 02.04.2024
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 10.04.2024
Gern verweisen wir Sie dazu auf die Informationsseite der Bundesregierung sowie die ausführliche Informationsseite des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe unter