Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Leonidas S. • 15.06.2024
Antwort von Carmen Wegge SPD • 21.06.2024 Um der Vielseitigkeit unterschiedlicher Lebenssachverhalte gerecht werden zu können, bedarf jeder Einzelfall der individuellen Beurteilung. Wir als Gesetzgeber regeln die Dinge daher zunächst abstrakt-generell und geben dann den Behörden einen Ermessensspielraum um Einzelfallgerechtigkeit zu ermöglichen.
Frage von Ralf B. • 15.06.2024
Antwort von Beatrix von Storch AfD • 19.06.2024 Ich teile die Kritik der Ärztefachverbände an der Legalisierung.
Frage von Ralf B. • 15.06.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 24.06.2024 Die AfD steht zu Ihren Ansichten und Entscheidungen
Frage von Eleonora F. • 15.06.2024
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 27.06.2024 Eine militärische Grundausbildung ist in einer solch kurzen Zeit nicht umsetzbar.
Frage von Patrik B. • 15.06.2024
Antwort von Florian Toncar FDP • 27.06.2024 Für diese Prüfungen sind die Finanzbehörden der Bundesländer zuständig. Nur diese können daher Fragen zu den Gründen für die Durchführung steuerlicher Außenprüfungen beantworten.
Frage von Michael H. • 15.06.2024
Antwort von Julia Klöckner CDU • 20.06.2024 Wir sind weiterhin der festen Überzeugung, dass die Digitalisierung des Gesundheitswesens ein Schlüsselthema für die Zukunft der medizinischen Versorgung in Deutschland ist. Daher setzen wir uns weiterhin für eine zügige und umfassende Umsetzung ein, die den Bedürfnissen der Patientinnen und Patienten sowie der medizinischen Fachkräfte gleichermaßen Rechnung trägt.