(...) Die Natur- und Technikwissenschaften und vor allem die dort betriebene Grundlagenforschung sind der Ausgangspunkt für technische Innovation und für eine auf Nachhaltigkeit orientierte Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft. Ein Fokus muss dabei auf die Forschung in Spitzentechnologien gelegt werden, die eine besonders große Hebelwirkung für Wachstum, Beschäftigung und Lebensqualität hat. (...)
(...) 0,5 % bei der Handauszählung haben. Wird die stichprobenweise Handauszählung intensiviert (so geschehen im Jahre 1997 in Hamburg aufgrund eines denkbar knappen DVU-Ergebnisses) steigt die festgestellte Fehlerquote bis auf 4 %. Dies alles geschah vor dem Hintergrund eines Ein-Stimmenmodells in Hamburg. (...)
(...) Ich glaube aber, trotz aller Kritik, die ich selber habe, dass Sie die SPD-Bundestagsfraktion unterschätzen. Es gibt viele gute und auch selbstkritische Abgeordnete. Die „Basta-Mentalität“ hat mich allerdings in der Tat gebeutelt und ein schlechtes Klima gebracht. (...)
(...) Wie in meiner Antwort an Herrn Schmieder vom 14.11.2007 bereits erwähnt, kann jeder Abgeordnete pro Jahr 200 Gäste aus seinem Wahlkreis zu einer bezuschussten Fahrt nach Berlin einladen. Auch ohne Fahrtkostenzuschuss gibt es die Möglichkeit, den Bundestag zu besuchen und ein Gespräch mit "seinem" Abgeordneten zu führen. (...)
(...) Die BA wird z.B. 500 Mio. € für zusätzliche Maßnahmen zur Integration Älterer bereitstellen und wer Anspruch auf verlängertes Alg 1 hat, bekommt einen Eingliederungsgutschein. Dieser ist entweder gekoppelt mit einem konkreten Arbeitsangebot oder mit dem Auftrag, sich um dessen Einlösung zu bemühen. (...)
