Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Selene T. • 08.08.2009
Antwort von Beate Meißner CDU • 09.08.2009 (...) Gerade als junge Politikerin ist es mir wichtig, unseren Kindern eine intakte Welt mit vielen Entfaltungsspielräumen zu hinterlassen. Ich verstehe Nachhaltigkeit als eine klassische Querschnittsaufgabe. Dies in die Köpfe und Entscheidungen einzubringen, ist der wichtigste Aspekt. (...)
Frage von Kristin K. • 08.08.2009
Antwort von Christoph Matschie SPD • 21.08.2009 (...) Damit soll eine Schutzgarantie gegen Armutslöhne eingeführt werden. Leider blockiert die CDU einen gesetzlichen Mindestlohn – mit fadenscheinigen Argumenten. Erfahrungen in anderen europäischen Ländern – wie Großbritannien – haben gezeigt, dass die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns keine Jobs gefährdet. (...)
Frage von Gisela W. • 08.08.2009
Antwort von Peer Jürgens Die Linke • 13.08.2009 (...) Im Wahlprogramm werden Sie die 8 Euro Mindestlohn nicht finden. Die Zahl wurde als partei-interner Kompromiss bei der Abstimmung zum Wahlprogramm weggelassen. (...)
Frage von Sebastian W. • 08.08.2009
Antwort von Thomas Jurk SPD • 11.08.2009 (...) Bei der nötigen Güterabwägung zwischen Freiheiten für Pädophilie und Kinderschänder im Internet, die durch Zugangsbeschränkungen begrenzt werden, und dem Schutz unserer Kinder steh ich auf der Seite der Kinder. (...)
Frage von Herbert F. • 08.08.2009
Antwort von Ottmar Schreiner SPD • 12.08.2009 (...) vielen Dank für Ihre zahlreichen Fragen, von denen ich leider auch nicht alle beantworten kann. Die SPD setzt sich sehr wohl für die Belange des Volkes ein, auch wenn ich Ihnen Recht gebe, dass ich mir oft eine noch sozialere Politik wünschen würde als jene der letzten Jahre. So müssen dringend Schritte unternommen werden, die Finanzmärkte wirksam zu regulieren. (...)
Frage von Herbert F. • 08.08.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 19.08.2009 (...) die anderen Parteien sind neoliberal geprägt. Sie bekommen Spenden von Banken und großen Konzernen und setzen darauf, dass eine Umverteilung von unten nach oben stattfindet. (...)