Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen Dr. B. • 13.08.2009
Antwort von Martina Stamm-Fibich SPD • 20.08.2009 (...) Für uns bleibt die Ratifizierung und Implementierung des angepassten KSE-Vertrages zur Reduzierung der konventionellen Waffensysteme in Europa ein wichtiges politisches Anliegen. Gerade in Krisenzeiten muss der Abrüstung und Rüstungskontrolle mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden. Die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen ist eine globale Gefahr, die auch global bekämpft werden muss. (...)
Frage von Jürgen Dr. B. • 13.08.2009
Antwort von Stefan Müller CSU • 26.08.2009 (...) Leider habe ich keine offizielle Bestätigung, dass derzeit atomare Sprengköpfe anderer Nationen auf deutschem Boden lagern. So viel ich weiß, ist die Bundeswehr selbst nicht im Besitz eigener Sprengköpfe dieser Art. (...)
Frage von Anke H. • 13.08.2009
Antwort von Sascha Bilay Die Linke • 14.08.2009 (...) tatsächlich ist es erschreckend, wie stark die Angebote insbesondere der öffentlichen Daseinsvorsorge abgenommen haben. Leere Arztpraxen, geschlossene Postfilialen, längere Schulwege u.v.m. (...)
Frage von Herbert F. • 13.08.2009
Antwort von Dagmar Enkelmann Die Linke • 20.08.2009 (...) DIE LINKE hat sich in den letzten Jahren im Bundestag hartnäckig dafür eingesetzt, z.B. den Einsatz von sogenannten Sachverständigen, meist aus Wirtschaftsunternehmen und -verbänden, in Ministerien und Bundesbehörden aufzudecken. Für mich ist es nicht zu akzeptieren, dass Lobbyisten oftmals an Gesetzen und Vorlagen mitarbeiteten, die die Unternehmen, von denen sie entsandt worden waren, ganz direkt betrafen - und die Bürgerinnen und Bürger davon nichts wussten und nichts wissen sollten. (...)
Frage von Walter K. • 13.08.2009
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von eck i. • 13.08.2009
Antwort ausstehend von Nicole Hornung PIRATEN