Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Josef B. • 12.07.2019
Antwort von Anton Schuberl Bündnis 90/Die Grünen • 28.07.2019 (...) Darüber hinaus ist das benachbarte und umstrittene Gewerbegebiet Rathsmannsdorf immer noch zu einem großen Teil unbebaut. Wenige Kilometer entfernt wird nun in Aicha vorm Wald ein weiteres Gewerbegebiet erschlossen und in Eging am See liegt eine Gewerbefläche seit Jahren brach. Hier wird ohne Sinn und Verstand betoniert, als hätte unsere Landschaft keinen Wert. (...)
Frage von Patrick S. • 12.07.2019
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 17.07.2019 (...) Grund dafür ist die unterschiedliche Verteilung von Zuständigkeiten zwischen Bund, Ländern und Kommunen, geboten durch das Prinzip des Föderalismus und der kommunalen Selbstverwaltung. Für Grün in den Städten sind zum Beispiel die Kommunen selbst verantwortlich. Für Blühstreifen an Äckern sind die Länder zuständig. (...)
Frage von Jonas K. • 11.07.2019
Antwort von Stephan Brandner AfD • 12.07.2019 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Ansichten der AfD bezüglich des Klimas sind für jeden öffentlich nachlesbar: „Die Aussagen des Weltklimarats, dass Klimaänderungen vorwiegend menschengemacht seien, sind wissenschaftlich nicht gesichert. Sie basieren allein auf Rechenmodellen, die weder das vergangene noch das aktuelle Klima korrekt beschreiben können.“ (https://www.afd.de/energie-klima/) (...)
Frage von Gisela S. • 11.07.2019
Antwort von Annalena Baerbock Bündnis 90/Die Grünen • 23.07.2019 (...) Als Grüne Bundestagsfraktion sind wir der Ansicht, dass wir uns aus Klimaschutzgründen mittelfristig von fossilem Erdgas insgesamt verabschieden müssen. Stattdessen setzen wir darauf, alle möglichen Energiespar- und Effizienzpotenziale zu heben und notwendige Gasanwendungen (für die derzeit noch überwiegend fossile Gase genutzt werden) schrittweise durch erneuerbare Gase zu ersetzen. Dafür muss der Ausbau erneuerbarer Energien wesentlich stärker vorangetrieben werden. (...)
Frage von Yannik N. • 10.07.2019
Antwort von Ute Vogt SPD • 16.07.2019 (...) Grundsätzlich soll der CO2-Preis aber zu keinen neuen Einnahmen für den Staat führen, sondern Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen entlasten, die einen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Es geht also um ein Instrument, mit sozialer und ökologischer Lenkungswirkung. (...)
Frage von Yannik N. • 10.07.2019
Antwort von Stefan Kaufmann CDU • 23.07.2019 (...) Ökosteuer etwa hat keineswegs dazu geführt, dass der Benzinverbrauch niedriger wurde oder der Autoverkehr abgenommen hat – im Gegenteil. Ein marktwirtschaftliches Instrument, das sich nachweislich bewährt hat, ist der Emissionshandel. Er sollte europaweit auch auf den Verkehrssektor ausgeweitet werden. (...)