Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Annegret K. • 18.12.2007
Antwort von Susanne Egbers Bündnis 90/Die Grünen • 19.12.2007 (...) Wir haben uns in Eimsbüttel wirklich redlich Mühe gegeben, Flächen zu finden, die wir als Hundeauslaufzonen für geprüfte Hunde zusätzlich zu den bereits ausgewiesenen Hundefreilaufflächen freigeben können. Dabei hatten wir einerseits die Bedürfnisse aller Bürgerinnen und Bürger zu berücksichtigen und andererseits mit der Tatsache umzugehen, dass Eimsbüttel ein recht dicht besiedelter Bezirk ist. (...)
Frage von Annegret K. • 18.12.2007
Antwort von Karl-Wilhelm Koch FDP • 04.02.2008 (...) Da die Globalrichtlinie zur Ausweisung von Hundeauslaufzonen von der Bürgerschaft beschlossen wurde, werden wir unsere Bürgerschaftsfraktion auffordern, die Globalrichtlinie so zu ändern, daß die oben genannten Forderungen erfüllt werden. Auf Bezirksebene werden wir dafür eintreten, daß die Wandsbeker-Verordnung in Eimsbüttel zur Anwendung kommt. (...)
Frage von Annegret K. • 18.12.2007
Antwort von Rüdiger Rust SPD • 02.01.2008 (...) wir mussten auf Grund des von der Bürgerschaft beschlossenen Hundegesetzes, welches wir in dieser Form abgelehnt hätten, wenn wir hierzu die Möglichkeit gehabt hätten, so hatte die Bezirkspolitik nur die undankbare Aufgabe, die Globalrichtlinie umzusetzen. (...)
Frage von Annegret K. • 18.12.2007
Antwort ausstehend von Thomas Böwer SPD Frage von Annegret K. • 18.12.2007
Antwort von Rüdiger Kruse CDU • 19.12.2007 (...) Nach dem « Hundegesetz » das von allen Bürgerschaftsparteien verabschiedet wurde, obliegt es in der Verantwortung der Bezirke, ausreichend Auslaufzonen und Freilaufflächen einzurichten. (...) Als CDU Bürgerschaftsabgeordneter habe ich mit der Verabschiedung des Hundegesetzes auch die rechtliche Grundlage für eine Freigabe von Freilaufflächen geschaffen. (...)
Frage von Peter B. • 17.12.2007
Antwort von Stephan Müller CDU • 18.12.2007 (...) Das Hausrecht im Rathaus liegt bei der Bürgerschaft und die hat beschlossen, einen nicht öffentlich zugänglichen Raucherraum zu schaffen. (...) Ich persönlich hätte dem nicht zugestimmt und halte es für zumutbar die Zigarette auch außerhalb des Rathauses rauchen zu gehen. (...)