Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von carsten k. • 22.09.2008
Antwort von Walter Nadler CSU • 23.09.2008 (...) schön, dass Sie mit offenen Augen durch die Stadt gehen. Die Plakate, die wir zum Teil verwenden sind ein neues Angebot, das so bisher nicht am Markt war. Der Hersteller hat uns versichert, dass sie umweltfreundlich recyclet werden können. (...)
Frage von Erich H. • 22.09.2008
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 23.09.2008 Sehr geehrter Herr Humplik,
Frage von Derk H. H. • 22.09.2008
Antwort ausstehend von Georg Eisenreich CSU Frage von Derk H. H. • 22.09.2008
Antwort von Annette Bulfon FDP • 22.09.2008 (...) Die EU ist die größte Friedensbewegung aller Zeiten und auch die erfolgreichste. Ich werde mich sehr dafür einsetzen, daß der neue Grundlagenvertrag von Lissabon möglichst schnell wirksam wird. Er bringt viele entscheidende Verbesserungen, die ua. (...)
Frage von stefan t. • 22.09.2008
Antwort von Emilia Franziska Müller CSU • 23.09.2008 (...) Eines aber lässt sich einmal mehr klar sehen: Das von Herrn Gabriel geführte Bundesumweltministerium nutzt auch diese Vorgänge, um die Kernenergie als Ganzes schlecht zu reden. Wir verfolgen in der CSU eine andere Strategie: Wir brauchen eine ideologiefreie Energiepolitik ohne Scheuklappen. Diese schließt die Kernenergie als Brückentechnologie mit ein – damit die Energieversorgung in Bayern gesichert ist und Strom für die Menschen bezahlbar bleibt. (...)
Frage von Roland P. • 22.09.2008
Antwort von Markus Blume CSU • 24.09.2008 (...) Die Auskunft des SPD-Stadtrats Mittermaier ist leider nicht korrekt. Fakt ist, dass die Lärmsanierung ein Bundesprojekt ist, was auch mit den entsprechenden Bundesmitteln zu finanzieren ist. In besonders akuten Fällen ist es auch schon vorgekommen, dass die Kommunen Kosten (anteilig) übernommen haben. (...)