Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Walter Nadler
Antwort von Walter Nadler
CSU
• 23.09.2008

(...) schön, dass Sie mit offenen Augen durch die Stadt gehen. Die Plakate, die wir zum Teil verwenden sind ein neues Angebot, das so bisher nicht am Markt war. Der Hersteller hat uns versichert, dass sie umweltfreundlich recyclet werden können. (...)

Portrait von Annette Bulfon
Antwort von Annette Bulfon
FDP
• 22.09.2008

(...) Die EU ist die größte Friedensbewegung aller Zeiten und auch die erfolgreichste. Ich werde mich sehr dafür einsetzen, daß der neue Grundlagenvertrag von Lissabon möglichst schnell wirksam wird. Er bringt viele entscheidende Verbesserungen, die ua. (...)

Portrait von Emilia Franziska Müller
Antwort von Emilia Franziska Müller
CSU
• 23.09.2008

(...) Eines aber lässt sich einmal mehr klar sehen: Das von Herrn Gabriel geführte Bundesumweltministerium nutzt auch diese Vorgänge, um die Kernenergie als Ganzes schlecht zu reden. Wir verfolgen in der CSU eine andere Strategie: Wir brauchen eine ideologiefreie Energiepolitik ohne Scheuklappen. Diese schließt die Kernenergie als Brückentechnologie mit ein – damit die Energieversorgung in Bayern gesichert ist und Strom für die Menschen bezahlbar bleibt. (...)

Portrait von Markus Blume
Antwort von Markus Blume
CSU
• 24.09.2008

(...) Die Auskunft des SPD-Stadtrats Mittermaier ist leider nicht korrekt. Fakt ist, dass die Lärmsanierung ein Bundesprojekt ist, was auch mit den entsprechenden Bundesmitteln zu finanzieren ist. In besonders akuten Fällen ist es auch schon vorgekommen, dass die Kommunen Kosten (anteilig) übernommen haben. (...)

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