Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nicole Maisch
Antwort von Nicole Maisch
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.10.2008

(...) Die schreckliche Behandlung von Tieren, nicht nur jenseits der europäischen Union hat uns dazu veranlasst für verbindlicheres Tierschutzrecht einzutreten. So setzen wir uns als GRÜNE neben der Verankerung des Tierschutzes im Grundgesetz auch für die Forderung den Tierschutz auf europäischer Ebene zu etablieren ein. Gerade über die Europäische Union besteht die Möglichkeit Tierschutzbelange in Abkommen mit Drittstaaten festzusetzen. (...)

Portrait von Christa Matschl
Antwort von Christa Matschl
CSU
• 25.09.2008

(...) Sie wissen aber, dass die möglichen Maßnahmen unter den Experten umstritten sind. So besteht zum Beispiel die Befürchtung, dass mit der Verwirklichung der Ringleitung der Zufluss zum Dechsendorfer Weiher zu gering sein könnte. Welche Maßnahmen also wirklich sinnvoll und erfolgversprechend erscheinen, muss in Erlangen entschieden werden, denn die Stadt ist verantwortlich. (...)

Portrait von Josef Miller
Antwort von Josef Miller
CSU
• 26.09.2008

(...) Gleichwohl darf dies nicht zu einer unzumutbaren Einschränkung der Lebensqualität führen. Ich habe mich daher wiederholt bei meinem Kabinettskollegen, Innenminister Joachim Herrmann, für Lärmschutzmaßnahmen an der A 7 und der A 96 eingesetzt. Allerdings werden entlang der A 7 und der A 96 die vom Bund als Voraussetzung für Lärmschutzmaßnahmen geforderten Grenzwerte von 70 Dezibel (A) am Tag bzw. (...)

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