(...) Die KfZ-Steuer kann endlich modernisiert werden und orientiert sich, wie auch Sie zu Recht gefordert haben, am Co2-Ausstoss. Somit werden vor allem sparsame und umweltfreundliche Klein- und Mittelklassewagen gefördert - und gerade nicht die Spritfresser. (...)
(...) ich bin Mitglied der FDP, weil sie die einzige Partei ist, die für Freiheit und Eigenverantwortung steht. Wir trauen Bürgerinnen und Bürgern etwas zu statt sie zu bevormunden. Wir wollen, dass der Staat nur in den Bereichen Einfluss nimmt, in denen es absolut notwendig ist, und dass er sich sonst aus dem Leben der Bürgerinnen und Bürger heraus hält. (...)
(...) Die Vorbereitungsarbeiten der Förderrichtlinie und des dazugehörigen Antragsformulars laufen in der Bundesregierung bereits, sodass laut Auskunft des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie die Antragsteller diese Unterlagen ab der geplanten Entscheidung des Bundeskabinetts am 27. Januar 2009 von der Internetseite des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle ( http://www.bafa.de ) herunterladen können. (...)
Sehr geehrter Herr Sperberg,
(...) Angesicht des großen Programmvolumens besteht laut Auskunft des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie nicht die Gefahr, dass die Mittel frühzeitig erschöpft sein werden. (...)
