Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Michael Goldmann
Antwort von Hans-Michael Goldmann
FDP
• 12.03.2009

(...) Dieser Aufgabe nehme ich mich gerne an und bringe eine Anfrage in den Deutschen Bundestag ein, die Erkenntnisse darüber bringen soll, inwieweit chemische Verbindungen aus Aerosolen und Feinstäuben bzw. CO2 toxisch wirken und dadurch die Prädikatisierung "Nordseeheilbad" Borkum gefährden. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 05.03.2009

(...) diese Mitteilung der Pressestelle des Bundeswirtschaftsministeriums ist uns bekannt. Gestern im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages wurde jedoch bestätigt, dass das BMWI einen Lösungsweg für eine entsprechende Änderung der Richtlinie (z.B. über die Einführung eines Reservierungsverfahrens) sucht. Die SPD-Bundestagsfraktion hält die genannte Forderung nach wie vor aufrecht und Herr Oppermann ist auch sehr zuversichtlich, dass der Bundeswirtschaftsminister einer entsprechenden Änderung zustimmen und sie vornehmen wird. (...)

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