Frage von Manfred R. • 20.03.2009
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 24.04.2009
(...) Eine weitergehende Förderung der Umweltprämie konnte innerhalb der Großen Koalition nicht vereinbart werden. (...)
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Frage von Martin K. • 19.03.2009
Antwort von Harald Terpe Bündnis 90/Die Grünen • 06.04.2009
(...) Die größten inhaltichen Gemeinsamkeiten bestehen nach wie vor zwischen GRÜNEN und SPD. (...) Nicht zuletzt gibt es Unterschiede zwischen GRÜNEN und SPD hinsichtlich der Politik für Ostdeutschland. (...)
Frage von Peter K. • 19.03.2009
Antwort von Josef Göppel CSU • 19.03.2009
(...) herzlichen Dank für Ihren interessanten verkehrspolitischen Vorschlag. In der Tat werden fränkische Bratwürste oder ein deftiger bayerischer Schweinsbraten zwar als Köstlichkeiten bereits gewürdigt, sind aber als alternative Antriebsenergie für Edelfahrräder wie den Steppenwolf im Verkehrsbereich noch stärker zu fördern. Auch aus diesem Grund hat die CSU vorgeschlagen, die Mehrwertsteuer in Gasthäusern zu senken. (...)
Frage von Torsten P. • 18.03.2009
Antwort von Klaus Brähmig parteilos • 19.03.2009
(...) In diesem Sinne unterstütze ich die von der Bundesregierung getroffenen Festlegungen zur Umweltprämie, obwohl sich diese darüber hinaus alleine an Privatpersonen richtet. Unternehmen (Kapital- und Personengesellschaften), die über ihre Steuerleistungen ebenfalls zur Erbringung der für die Prämie notwendigen Steuermittel beitragen, können die Umweltprämie schon heute nicht beantragen. (...)
Frage von Jutta J. • 18.03.2009
Antwort von Dirk Becker SPD • 04.05.2009
(...) Ihre letzte Frage kann ich eindeutig verneinen. Im Unterschied zur klassischen Züchtung, bei der nur verwandte Arten miteinander gekreuzt werden können, werden mit Hilfe der Gentechnik Artengrenzen übersprungen. So können z.B. Gene von Bakterien auf Pflanzen übertragen werden. (...)
Frage von Stefanie S. • 18.03.2009
Antwort von Dirk Becker SPD • 27.04.2009
(...) im Fondsprospekt des Geno Bioenergie 1 steht unter Punkt 2.4 auf Seite 16: "Der Berechnung der möglichen Einspeiseerlöse der Biogasanlage nach EEG liegt die gutachterlich bestätigte Annahme zugrunde, dass die 40 Biogasanlagen jeweils als Einzelanlagen angesehen werden und damit jeweils die höheren Grundvergütungssätze für Anlagen bis 150 kW beziehungsweise bis 500 kW gemäß Paragraph 8 Absatz 1 EEG anzuwenden sind. Allerdings besteht hierfür keine Rechtssicherheit, sodass nicht ausgeschlossen werden kann, dass die Biogasanlagen insgesamt als Gesamtanlage angesehen werden. (...)