Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hellmut Königshaus
Antwort von Hellmut Königshaus
FDP
• 22.06.2009

(...) Das von ihnen beschriebene Problem ist tatsächlich wichtig. Jedoch ist die Streunerproblematik in Deutschland nicht nennenswert groß. Kritischer ist diese in den ost- und südost- und südwesteuropäischen Ländern. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 29.05.2009

(...) auch wir unterstützen die Verabschiedung eines gesamteuropäischen Tierschutzgesetzes mit deutlichen Kriterien. Hinsichtlich der Einzelheiten bitte ich Sie, sich an unsere diesbezügliche Sprecherin, die Abgeordnete Eva Bulling-Schröter zu wenden. (...)

Portrait von Enak Ferlemann
Antwort von Enak Ferlemann
CDU
• 28.05.2009

(...) In der Abwägung bedeutet dies für die Straßenbaubehörde Bremen, sich auf die Instandsetzung der Fahrbahn zu konzentrieren, weil dafür zum einen eine gesicherte Finanzierung gegeben ist und zum anderen im Sinne der Konjunkturförderung Arbeitsplätze erhalten werden können. (...) Eine Bürgerinitiative würde möglicherweise die Fahrbahnerneuerung aus den Mitteln der Konjunkturpakete verhindern, aber keine Lärmschutzmaßnahmen erzwingen. (...)

Portrait von Helmut Fleck
Antwort von Helmut Fleck
Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung
• 28.05.2009

(...) Zum praktischen „Tierschutz“ führt -Volksabstimmung- im Grundsatzprogramm aus: „Höchste Priorität verdienen alle Maßnahmen, die den Schutz und die artgerechte Haltung von Tieren zum Ziele haben. Für die Einhaltung dieser Maßnahmen und den Erhalt der Umwelt muß die berufliche Existenz des Land- und Forstwirts, vor allem von Familienbetrieben, durch die Allgemeinheit gesichert werden, solange unsere Normen von den anderen Ländern nicht übernommen worden sind.“ (...)

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