Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Dressel
Antwort von Andreas Dressel
SPD
• 02.02.2011

(...) 1. Die Bezirksversammlung hat einstimmig ein Eckpunktepapier beschlossen, indem diese ihre gesamten Forderungen für einen Verkauf der Villa an einen Investor festgeschrieben hat. Einer der Eckpunkte ist selbstverständlich der Erhalt und vor allem auch die öffentliche Zuwegung des gesamten Parks. (...)

Portrait von Maria Flachsbarth
Antwort von Maria Flachsbarth
CDU
• 25.02.2011

(...) In Lünne hat der Konzern Exxon Mobil bisher ausschließlich Probebohrungen nach unkonventionellem Erdgas gemacht, die Förderung mithilfe der Methode des Frackings wurde hingegen bis zu diesem Zeitpunkt nicht genehmigt. Es ist also davon auszugehen, dass in Lünne bislang keine Gifte durch Förderung von unkonventionellem Erdgas in Boden oder Grundwasser gelangt sind. (...)

Frage von Wolfgang J. • 23.01.2011
Portrait von Katharina Fegebank
Antwort von Katharina Fegebank
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.01.2011

(...) Um Bodenversiegelungen rückgängig zu machen und zu vermeiden, hat die GAL-geführte Umweltbehörde mit der Stadtentwässerung eine veränderte Abrechnung der Abwassergebühren initiiert, die nächste Legislaturperiode vollendet werden soll: Danach wird genau erfasst, wie groß die versiegelte Fläche auf jedem Grundstück ist und wieviel Regenwasser somit nicht im Boden versickern kann, sondern in das Siel eingeleitet wird. Je mehr Fläche versiegelt, desto höher die Gebühr. (...)

Portrait von David Perteck
Antwort von David Perteck
ÖDP
• 23.01.2011

(...) Die etablierten Parteien sind auch in diesem Punkt unglaubwürdig und unwählbar. Insbesondere von den sogenannten „Grünen“, die gerne laut entsprechend der gerade vorherrschenden öffentlichen Meinung schreien, aber in Regierungsverantwortung genauso wie CDU, SPD und FDP für die Großkonzerne und gegen den Tierschutz gearbeitet haben, sollte sich niemand mehr an der Nase herumführen und für dumm verkaufen lassen. (...)

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