Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gabriela Piontkowski
Antwort von Gabriela Piontkowski
CDU
• 11.04.2011

(...) hängt es von den Umständen des Einzelfalls ab, wie groß eine Baulücke ist. Ich vermute, es geht Ihnen wie auch Herrn Picard weniger um die abstrakte Frage, wie groß eine Baulücke ist, sondern konkret um die Frage, was im Hinblick auf die Straßen "Am Großen Dinge" und "Hinter dem Großen Dinge" passiert. Hier gibt es verschiedene Interessen: die der Anwohner, die des SC Borgfeld und die der Eigentümer der Straßen. (...)

Portrait von Erik Schweickert
Antwort von Erik Schweickert
FDP
• 13.05.2011

(...) Als Mitglied des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz setze ich mich dafür ein, dass bei der Überprüfung und Anpassung des Tierschutzgesetzes die Missstände in der industriellen Tierhaltung behoben werden. (...)

Portrait von Norbert Röttgen
Antwort von Norbert Röttgen
CDU
• 12.04.2011

Sehr geehrter Herr Krüger,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Rainer Brüderle
Antwort von Rainer Brüderle
FDP
• 17.05.2011

(...) Bezüglich möglicher Risiken bei der Gewinnung von unkonventionellem Erdgas geht die Bundesregierung nach jetzigem Kenntnisstand davon aus, dass bei Beachtung der geltenden technischen Sicherheitsvorschriften und aktuellen Umweltstandards keine wesentlichen Unterschiede zur Gewinnung von konventionellem Erdgas bestehen. Gegenteilige wissenschaftlich fundierte Erkenntnisse hierzu liegen der Bundesregierung gegenwärtig nicht vor. (...)

Portrait von Jens Kerstan
Antwort von Jens Kerstan
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.05.2011

(...) Im Haushaltsplan 2009/2010 hatte die schwarz-grüne Regierung den Etat zu Straßenbaumpflanzungen und -ersatz um eine gute Million Euro erhöht und im ursprünglich geplanten Haushaltsentwurf für 2011/12 war eine Erhöhung um eine weitere Million eingestellt. Während der schwarz-grünen Koalition haben wir dafür gesorgt, dass bei Baumfällungen als Ausgleich entsprechende Nachpflanzungen vorgenommen werden. (...)

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