Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Schäffler
Antwort von Frank Schäffler
FDP
• 31.08.2011

(...) Wenn Sie die Erklärung zur Energiewende aufmerksam lesen, so werden Sie feststellen, dass ich keine Aussage dazu getroffen habe, ob sich Kernkraft wirtschaftlich rechnet. Im Gegenteil habe ich sogar erklärt, dass es keine Möglichkeit gibt ihre Wirtschaftlichkeit oder ihre "wahren Kosten" festzustellen, solange es keinen freien Energiemarkt gibt. (...)

Frage von Sigrid P. • 21.08.2011
Portrait von Swen Schulz
Antwort von Swen Schulz
SPD
• 23.08.2011

(...) Ich kann die Haltung des Bezirksamtes - so wie Sie sie darstellen - nicht nachvollziehen. Bei allen Finanzierungsengpässen sollte es doch möglich sein, neue Hinweisschilder anzubringen. Ich werde die Angelegenheit an meine Kolleginnen und Kollegen in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau weitergeben und hoffe, dass das Problem gelöst werden kann. (...)

Frage von Andreas G. • 20.08.2011
Dr. Till Backhaus
Antwort von Till Backhaus
SPD
• 23.08.2011

(...) Ich habe auch stets betont, dass die Entscheidung, mit welchen Maßnahmen in den jeweiligen Kleingartenvereinen die Umweltanforderungen konkret umgesetzt werden können, zwingend vor Ort zwischen den Kleingartenvereinen, der unteren Wasserbehörde und der Abwasser beseitigungspflichtigen Körperschaft abgestimmt werden müssen. Als Kleingärtner sind Sie Pächter eines Teilgrundstücks. (...)

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