Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 18.01.2012

(...) Das von Ihnen angesprochene Thema Korruption liegt mir auch sehr am Herzen und wir bemühen uns, durch die sehr sorgfältige Auswahl der Partner und die enge Begleitung der jeweiligen Projekte Korruption weitestgehend auszuschließen. Die Dominikanische Republik liegt auf dem von Transparency International geführten Korruptionsindex mit 3,0 und dem 101. (...)

Portrait von Johannes Hintersberger
Antwort von Johannes Hintersberger
CSU
• 27.11.2012

(...) Generell müssen sich Städte und Verwaltung bei Ihren Beschlüssen an die durch den Gesetzgeber im bayerischen Wassergesetz vorgegebenen Normen halten. Ob das Abwasserentsorgungskonzept der Stadt Augsburg (Stadtratsbeschluss vom 21.03.2010) hier nicht den gesetzlichen Regelungen entspricht, wird auf Ihre Initiative, zusammen mit Ihrem Antrag auf Eintragung ihres Anwesens in das angesprochene Konzept, gegenwärtig gerichtlich verhandelt. (...)

Portrait von Ralf Stegner
Antwort von Ralf Stegner
SPD
• 24.01.2012

(...) nicht ausreichenden Stromnetz und Mängeln in der Netzsteuerung. Wir halten an einem Ausbau der Windkraft in Schleswig-Holstein fest, der aber begleitet sein muss von einem von den Bürgerinnen und Bürgern mit gestaltetem Netzausbau und einer verbesserten Netzsteuerung. (...)

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