Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hubert Aiwanger
Antwort von Hubert Aiwanger
FREIE WÄHLER
• 19.04.2012

(...) Zu 2: Sie haben recht, die Münchner sind im Vergleich zu Erding/Freising sehr weit weg vom Flughafen. Die direkt Betroffenen wären mit großer Mehrheit gegen einen weiteren Flughafenausbau, dürfen laut jetziger Rechtslage aber leider nicht abstimmen. Am Ende müssen alle Bayern richtig abstimmen: bei der Landtagswahl 2013. (...)

Portrait von Jan Mücke
Antwort von Jan Mücke
FDP
• 13.03.2012

(...) Die Forderungen von Herrn Tillich werde ich im Rahmen meiner parlamentarischen Tätigkeit als auch in meinem Abstimmungsverhalten im Bundestag nicht unterstützen. (...)

Portrait von Frank Heinrich
Antwort von Frank Heinrich
CDU
• 21.03.2012

(...) Ich bin ein großer Befürworter der erneuerbaren Energien. Das können Sie unter anderem daraus sehen, dass ich mich bei der Abstimmung über die Verlängerung von AKW-Laufzeiten meiner Partei nicht angeschlossen habe und gegen die Verlängerung gestimmt habe. (...)

Portrait von Bärbel Höhn
Antwort von Bärbel Höhn
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.04.2012

(...) Tatsächlich steigen bei den derzeitigen hohen Spritpreise auch den Einnahmen aus der Ökosteuer. Sollten diese sinken, hätten wir an dieser Stelle Mindereinnahmen im Haushalt, die aus anderen Bereichen entweder an zusätzlichen Einnahmen oder Minderausgaben erbracht werden müssten. (...)

Portrait von Josef Göppel
Antwort von Josef Göppel
CSU
• 15.03.2012

(...) Für direkt verkauften Solarstrom will der Gesetzgeber nun ab 1. April 2012 ein eigenes Grünstromprivileg schaffen. Als Folge zahlen die Mieter des Hauses nicht die volle EEG-Umlage, sondern einen um 2,0 Cent reduzierten Betrag. (...)

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