Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Anne Krischok
Antwort von Annegret Krischok
SPD
• 17.04.2012

(...) Für den Fall, dass die Initiative "Unser Hamburg - unser Netz" beim Volksentscheid erfolgreich sein wird, werden die Verträge mit E.ON und Vattenfall rück abgewickelt. Der Volksentscheid wird darum nicht leer laufen. (...)

Portrait von Gabriele Dobusch
Antwort von Gabriele Dobusch
SPD
• 18.04.2012

(...) Die SPD-Fraktion nimmt die Bürgerinnen und Bürger und ihr demokratisches Engagement aber sehr ernst. Für den Fall, dass der Volksentscheid der Initiative "Unser Hamburg - Unser Netz" Erfolg hat, wurde deshalb die verbindliche Vereinbarung getroffen, den Vertrag rück-abzuwickeln. Damit ist gewährleistet, dass die seit 2004 geltende verfassungsmäßige Verbindlichkeit der Ergebnisse eines Volksentscheides trotz der jetzigen Entscheidung umgesetzt werden kann. (...)

Portrait von Ksenija Bekeris
Antwort von Ksenija Bekeris
SPD
• 23.04.2012

(...) Es geht also im Kern darum, wie wir es schaffen, unsere Umwelt für zukünftige Generationen zu erhalten und wie wir dieses Ziel schnellstmöglich erreichen. Dazu brauchen wir keine 100% Netzanteile, sondern den Willen diese Energiewende zu schaffen und starke Partner, die uns bei diesem Ziel helfen. (...)

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