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(...) Über die Art und Weise einer Dichtheitsprüfung hat es im Landtag diverse Diskussionen gegeben. Mit einem gemeinsamen Antrag von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Landtagsbeschlusses vom Juni 2011) haben wir in technischer Hinsicht bereits die Einführung einer drucklosen Durchflussprüfung gefordert. Eine Forderung, mit der wir den Wünschen der CDU, sowie diverser Bürgerinitiativen gefolgt sind. (...)
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(...) Das Bundesumweltministerium verfolgt die Wirkung der neuen Regelungen im EEG 2012 im Rahmen eines wissenschaftlichen Monitoring-Prozesses. Sollte sich dabei erweisen, dass die bisher getroffenen Maßnahmen zur Begrenzung des Energiemais-Einsatzes nicht die gewünschte Wirkung entfalten, so kann auf Grundlage belastbarer Daten aus diesem Monitoring-Prozess gegebenenfalls über weitergehende Maßnahmen entschieden werden. (...)
![Dirk Niebel Portrait von Dirk Niebel](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/dirk_niebel_7.jpg?itok=5nI_czfE)
(...) In der augenblicklichen Situation müssen wir die Märkte beruhigen und die Preisentwicklung wieder auf einen akzeptablen Pfad zurückbringen. Dazu ist die von mir geforderte Aussetzung der Quotierung von Biokraftstoff ein sehr wichtiger Beitrag. (...)
![Ralph Brinkhaus Copyright: Tobias Koch](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/ralph_brinkhaus.jpg?itok=oB_9Rv9_)
(...) Natürlich gilt es auch künftig, die Belastungen, die sich aus der Umsetzung der Energiewende ergeben, für alle Endverbraucher (Privathaushalte, Mittelstand und Industrie) gering zu halten. Denn nur auf der Basis wettbewerbsfähiger Stromkosten für deutsche Unternehmen ist der Umbau unserer Energieversorgung machbar. Und nicht zuletzt sind die Produkte industrieller Wertschöpfung, z.B. Turbinen für Windkraftanlagen oder Kabel für Stromtrassen, auch Grundlage für die erneuerbare Branche. (...)