Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Günter Q. • 19.09.2012
Antwort von Johannes Remmel Bündnis 90/Die Grünen • 10.10.2012 (...) Die Notwendigkeit, Abwasserleitungen funktionsfähig und in einwandfreiem Zustand zu halten, folgt aus bundesrechtlichen Vorgaben - unabhängig von konkretisierenden Vorschriften in Nordrhein-Westfalen. Diese gesetzliche Vorgabe gilt für alle Abwasseranlagen. (...)
Frage von Wolfgang H. • 17.09.2012
Antwort von Beate Walter-Rosenheimer Bündnis 90/Die Grünen • 25.09.2012 (...) durch Zahlungen für Klimaschutzprojekte kompensiert. Wo sich das Fliegen nicht vermeiden lässt, möchten wir bei mit freiwilligen Klimaschutzabgaben die durch den Flugverkehr verursachten Klimaschäden ausgleichen und so zumindest minimieren. Daher hat die grüne Bundestagsfraktion im Januar 2007 beschlossen, dass alle dienstlich veranlassten Flüge durch die Abgeordneten in Zukunft ausgeglichen werden sollen. (...)
Frage von Eric M. • 14.09.2012
Antwort ausstehend von Dagmar Roth-Behrendt SPD Frage von Peter B. • 12.09.2012
Antwort von Brigitte Lösch Bündnis 90/Die Grünen • 18.09.2012 (...) Die Energiewende, die im Bund nach Fukushima beschlossen wurde, wird hier im Lande ernst genommen und tatkräftig angegangen. (...) Euro werden unter Grün-Rot für die Forschung bereitgestellt, um bei den Themen „Intelligente Netze“ und „Speichertechniken“ voranzukommen, die bei der Energiewende eine maßgebliche Rolle spielen. (...)
Frage von Beate R. • 11.09.2012
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 12.09.2012 (...) Wie Sie hoffe auch ich, dass es uns politisch gelingt, den Flächentarifverträgen wieder eine größere Bedeutung beizumessen. (...)
Frage von Beate R. • 11.09.2012
Antwort von Jürgen Trittin Bündnis 90/Die Grünen • 02.10.2012 (...) Flächentarifverträge sind nicht abgeschafft worden. Richtig ist allerdings, dass die Tarifbindung in Deutschland stark geschwächt worden ist. (...)