Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mark R. • 04.12.2012
Antwort von Roland Adelmann SPD • 11.04.2013 (...) Die Gemeinden erhalten zudem eine Erlaubnis für satzungsrechtliche Regelungen. Dies verschafft den Kommunen die Möglichkeit und die Flexibilität, die Kontrolle sowie die Sanierung der öffentlichen Abwasserentsorgung mit der Kontrolle privater Abwasserleitungen zu verzahnen. (...)
Frage von Annette S. • 04.12.2012
Antwort von Anja Domres SPD • 04.01.2013 Frage von Annette S. • 04.12.2012
Antwort von Anja Hajduk Bündnis 90/Die Grünen • 17.12.2012 Frage von Annette S. • 04.12.2012
Antwort von Andreas C. Wankum CDU • 05.12.2012 (...) Ihren Eindruck der Sauberkeitssituation in Winterhude und speziell im Stadtpark können wir nur teilen. Zusammen mit meinem Kollegen aus der Bezirksversammlung Christoph Ploß habe ich daher in der Vergangenheit bereits einige Initiativen eingebracht, die allerdings von der regierenden SPD abgelehnt oder nur mangelhaft umgesetzt wurden (Nachzulesen auf: http://www.cdu-winterhude.de/aktuelles/initiativen ). (...)
Frage von Annette S. • 04.12.2012
Antwort von Daniel Gritz SPD • 29.01.2013 (...) ich bedaure wie Sie, dass einige sich nicht an eigentlich selbstverständliche Verhaltensnormen halten: Für das Liegenlassen von Müll - insbesondere in kurzen Abständen zu Müllbehältern - kann kein Verständnis aufgebracht werden. Denn es macht nicht nur Grünanlagen unansehnlich und mindert den Wohlfühlfaktor der Besucher, es verursacht vor allem auch völlig unnötige zusätzliche Reinigungskosten. (...)
Frage von Tilman K. • 03.12.2012
Antwort von Dirk Bohlen Bündnis 90/Die Grünen • 04.12.2012 (...) Baugenehmigungen werden in der Regel erteilt, ohne den Rückbau zu regeln. Sollten Sie ein Haus bauen steht in der Genehmigung auch nicht " der Bauherr wird verpflichtet für den Abriss zu sorgen. (...)