Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Berthold T. • 25.05.2013
Portrait von Ralf Jäger
Antwort von Ralf Jäger
SPD
• 07.06.2013

(...) Nichtraucherschutzgesetze mit Ausnahmen für Gaststätten in Baden-Württemberg, Berlin und Hamburg sind genau daran – teilweise mehrfach – vor den obersten Gerichten und dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Das kann nicht Ziel eines Gesetzes sein und zeigt auch die Schwierigkeit bzw. (...)

Portrait von Wieland Schinnenburg
Antwort von Wieland Schinnenburg
FDP
• 26.05.2013

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Sie haben Recht: Lärm ist nicht nur lästig, er kann auch gesundheitliche Schäden verursachen. Ich werde deshalb eine Kleine Anfrage an den Senat richten, um zu klären, ob bei den Harley-Days für ausreichenden Lärmschutz gesorgt wird. (...)

Frage von Robert S. • 25.05.2013
Portrait von Kurt Duwe
Antwort von Kurt Duwe
FDP
• 27.06.2013

(...) Ich habe mir mit meiner Antwort etwas Zeit gelassen, um die Harley Days in situ zu erleben. Bei allem Verständnis für die zeitliche Beeinträchtigung der Lebensqualität in der Hamburger Innenstadt durch solche oder ähnliche Veranstaltungen kann ich Ihre Kritik nicht ganz nachvollziehen. Sie genießen doch wahrscheinlich auch die Vorzüge, in zentrumsnaher Lage zu wohnen. (...)

Frage von Sandra M. • 24.05.2013
Portrait von Helmut Brandt
Antwort von Helmut Brandt
CDU
• 04.06.2013

(...) derzeit setze ich für ein Moratorium ein, da ich die Gefahren durch Fracking als sehr hoch einschätze, andererseits Fracking für die Zukunft aufgrund möglicherweise neuerer wissenschaftlicher Erkenntnisse auch nicht gänzlich ausschließen möchte. (...)

Portrait von Bettina Herlitzius
Antwort von Bettina Herlitzius
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.05.2013

(...) Solange solche gravierenden Umweltwirkungen, wie sie bei der unkonventionellen Erdgasförderung in den USA vorkommen, nicht ausgeschlossen werden können, dürfen in Deutschland keine Genehmigungen für Fracking erteilt werden. (...) Grundsätzlich wollen wir Grünen im Bundestag den Erdgasverbrauch deutlich senken. (...)

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