Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Berthold R. • 28.02.2016
Antwort von Irene Alt Bündnis 90/Die Grünen • 10.03.2016 (...) vielen Dank für Ihre Frage! Nach Informationen der Deutschen Bahn AG sind die Lärmsanierungsmaßnahmen entlang der Strecke Mainz – Worms inzwischen abgeschlossen. Als Ergebnis dieser von der DB erfolgten Investitionen sind entlang der Strecke zahlreiche Lärmschutzwände errichtet worden. (...)
Frage von Berthold R. • 28.02.2016
Antwort von Julia Klöckner CDU • 11.03.2016 (...) Einerseits sollen also die technischen Maßnahmen verbessert werden, andererseits ist eine Lärmschutzwand in Bodenheim auf der anderen Seite der Strecke dringend notwendig. Daher wird die CDU-Landtagsfraktion das Thema zu Beginn der nächsten Legislaturperiode im Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur auf die Tagesordnung setzen. (...)
Frage von Berthold R. • 28.02.2016
Antwort von Dorothea Schäfer CDU • 11.03.2016 (...) Ansprechpartner für ein Wiederaufrollen von Lärmschutzmaßnahmen ist die Ortsgemeinde. Ich biete Ihnen gern an, mit dem Ortsbürgermeister dazu ein Gespräch zu führen. (...)
Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Antwort von Helga Lerch FDP • 28.02.2016 (...) alle Fragen kann ich persönlich mit "JA" beantworten. Bezüglich des von Ihnen angesprochenen Disputs hilft nur die Zivilcourage des Eigentümers - denn - gesetzliche Regelungen gibt es bereits. (...)
Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Antwort ausstehend von Marco Weber FDP Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Antwort von Steven Wink FDP • 02.03.2016 (...) In Ihrem Vorschlag ein Gesetz zu entwerfen, welches das Rauchen gänzlich verbieten soll (wenn ich Ihre Frage richtig deute), kann ich nur in Teilen zustimmen. Es ist ebenso die Freiheit eines jeden Einzelnen zu rauchen, wenn er oder sie das möchte. (...)