Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Meiwald
Antwort von Peter Meiwald
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.04.2016

(...) Die Verständigung der Weser-Ministerkonferenz sieht als wichtigste Maßnahmen eine deutliche Reduzierung der Abwassermengen durch technische Verfahren, ein sicheres Einstapeln eines Teils der Abwässer in den bisherigen Förderstollen unter Tage, sowie eine Abdeckung der inzwischen rund 200 ha großen Halden aus den festen Produktionsabfällen der Vergangenheit vor. Auch ein zeitnaher Werra-Weser-Check wurde vereinbart, denn schon 2018 sollen die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit hin überprüft werden. (...)

Portrait von Michael Maaß
Antwort von Michael Maaß
DIE LINKE
• 12.03.2016

(...) wir sehen aktuell als hochsensibel einen anderen Schwerpunkt in unserer politischen Arbeit: die soziale Gerechtigkeit und den Rassismus und die zunehmende Fremdenfeindlichkeit in unserem Land. Wir wollen die Finanzierung von Kommunen und Gemeinden verbessern und die Armut bekämpfen. (...)

Antwort von Melanie Petri
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.03.2016

Als Mitglied im Arbeitskreis Tierschutz der Grünen im Kreis Neuwied, der Katzenhilfe Westerwald und Unterstützerin der IG Pro Katzenschutzverordnung ( http://www.katzenschutzverordnung.katzenhilfe-westerwald.de ) setze ich mich für eine Kastrations- und Kennzeichnungspflicht im Kreis Neuwied ein. (...)

Portrait von Jochen Bülow
Antwort von Jochen Bülow
DIE LINKE
• 12.03.2016

(...) Der Kreis Neuwied hat eine Reihe gravierender Probleme: Wachsende Armut, zunehmende Beschäftigung in Teilzeit, schlecht bezahlte Mini- und Midijobs, viel zu wenig Busse, schlechte Straßen, in vielen Orten katastrophales Internet. Ich hätte mir von der grünen Fraktion im Landtag, der Sie ja ebenfalls angehören, gewünscht, dass diese zentralen Themen in den letzten fünf Jahren angegangen worden wären. (...)

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