Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 28.06.2016

(...) Ja, ich habe für das Verbot des unkonventionellen Frackings gestimmt. Dir Gründe verrate ich Ihnen gerne: Die jetzt gefundene Regelung zum Fracking ist in meinen Augen ein Riesenerfolg und der Durchbruch nach jahrelangen Verhandlungen. Dieser wurde erreicht mit Hilfe eines großen Engagements der Zivilgesellschaft und vieler Rückmeldungen der Bürgerinnen und Bürgern in den Wahlkreisen. (...)

Portrait von Stefan Liebich
Antwort von Stefan Liebich
DIE LINKE
• 27.06.2016

(...) ich war zum Termin der Abstimmung auf einer bereits länger geplanten Auslandsreise – für einen Außenpolitiker nichts Ungewöhnliches. Meine Position, die Position der Fraktion DIE LINKE zu Fracking ist klar: Der Einsatz dieser Technik zur Förderung von Rohstoffen in Deutschland ist nicht zu verantworten und wird von uns abgelehnt. (...)

Portrait von Christina Jantz-Herrmann
Antwort von Christina Jantz-Herrmann
SPD
• 28.06.2016

(...) In der Tat habe ich den Gesetzesentwurf nicht abgelehnt, da er - trotz seiner Mängel - immer noch eine Verbesserung im Vergleich zum status quo darstellt. Zum Beispiel bliebe ohne das Fracking-Regelungspaket die sogenannte unkonventionelle Erdgasförderung weiterhin erlaubt und es würde nicht zu schärferen Regelungen bei der sogenannten konventionellen Erdgasförderung kommen. Dies galt es für mich bei meiner Entscheidung in Betracht auf meine Heimatregion zu berücksichtigen. (...)

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort von Aydan Özoğuz
SPD
• 03.08.2016

(...) Dazu gehören mehr Prüfungen auf umweltverträgliche Formen der Förderung und der Entsorgung von Abfällen und eine bürgerfreundlichere Regelung bei Erdbebenereignissen durch eine Umkehrung der Beweislast. Für Deutschland ist das Gesetzespaket ein Stoppschild für Fracking, wie von der großen Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger gewünscht. Und es sendet auch ein international vielbeachtetes Signal, dass Deutschland die Energiewende ohne Fracking vorantreibt. (...)

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort von Eva Högl
SPD
• 15.07.2016

(...) Im Gegenteil: Mit dem Gesetzespaket wird gefährliches Fracking im Schiefergestein, wie es in den USA oder Kanada praktiziert wird, verboten. Dieses Verbot hat die SPD-Bundestagsfraktion erfolgreich durchgesetzt und damit die berechtigten Sorgen vieler Bürgerinnen und Bürger ernst genommen. Ich bitte Sie hierzu, meine Antwort an Herrn Geißler zu diesem Thema zu lesen, in denen ich das Gesetzespaket zu Fracking erläutere und meine Beweggründe für eine Zustimmung ausführlich darlege. (...)

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