Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Yannick Johannes Tiedt
Antwort von Yannick-Johannes Tiedt
DIE LINKE
• 07.09.2016

(...) Ebenso sind wir gegen Zirkusse mit Wildtierhaltung und gegen Ponykarussells. Auch soll es gemäß unserem Wahlprogramm ein Verbandsklagerecht für Tierschutzorganisationen geben. (...)

Portrait von Ansgar Heveling
Antwort von Ansgar Heveling
CDU
• 27.09.2016

(...) Der bisherige Zeitplan sieht vor, dass der Gesetzentwurf Anfang Oktober im Kabinett beraten wird. Anschließend wird angestrebt, die Beratungen im Bundestag und Bundesrat bis Dezember abzuschließen, damit das Gesetz noch zum 1.1.2017 in Kraft treten kann. (...)

Portrait von René Pönitz
Antwort von René Pönitz
PIRATEN
• 05.09.2016

(...) Da für uns Piraten die Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner des näheren Umfeldes, aber auch die Interessen der anderen Berlinerinnen und Berliner wichtig ist, sollte vor allem Bürgerbeteiligung stattfinden, die diesen Namen auch gerecht wird. (...)

Portrait von René Pönitz
Antwort von René Pönitz
PIRATEN
• 03.09.2016

(...) Erkläre dein Vorhaben - und frage die Leute, was sie denken. Der piratische Umweltstadtrat hätte dem Veranstalter mit auf dem Weg gegeben, dass eine Veranstaltung in einer Kriegsgräberstätte nicht zulässig ist (Dann wären keine Lagepläne in Umlauf gekommen, die das Ehrenmal mit einschließen). (...)

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