Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kaj B. • 20.08.2017
Antwort von Katrin Staffler CSU • 10.09.2017 (...) ich bin der festen Überzeugung, dass wir unsere Sicherheitsorgane mit dem notwendigen Handwerkszeug für die Verbrechensbekämpfung ausstatten müssen. Die aktuelle Sicherheitslage bringt es leider mit sich, dass dies auch den Einsatz entsprechender Technologien bedeutet. (...)
Frage von Leon D. • 20.08.2017
Antwort von Peter Herbert Müller AfD • 20.08.2017 (...) Was sie allerdings sicherlich kann und auch tun wird, ist die Bundesregierung vor sich her zu treiben, denn, wie sie richtig feststellen, sprechen die Polizeiberichte eine eindeutige Sprache und bestätigen die persönlichen Beobachtungen der Bürger. (...)
Frage von Kaj B. • 20.08.2017
Antwort von Beate Walter-Rosenheimer Bündnis 90/Die Grünen • 31.08.2017 (...) „Wanna-Cry“ hat gezeigt, dass derzeit einzelne kriminelle Strafhandlungen für die Allgemeinheit wichtige IT-Systeme komplett lahmgelegen können. Es ist längst überfällig, aber Cybersicherheit muss unbedingt endlich auch politisch genügend Aufmerksamkeit erfahren. (...)
Frage von Bodo Z. • 20.08.2017
Antwort von Pascal Meiser DIE LINKE • 13.09.2017 (...) ich kann gut nachvollziehen, dass manch unzulässig aufgehängtes Wahlplakat ein Ärgernis ist. Bei uns ist es so, dass eine Vielzahl an ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern das Aufhängen der Plakate übernimmt. (...)
Frage von Sven L. • 19.08.2017
Antwort von Andreas Lichert AfD • 22.08.2017 Die genannten Probleme lassen sich nicht global beantworten, sondern müssen mindestens in /Kriminalität/ und /Terror/ differenziert werden. Die Frage nach /Terror/ beantworte ich bei einer anderen Frage, die speziell darauf zielt.
Frage von Jutta K. • 18.08.2017
Antwort von Ronny Meier Einzelbewerbung • 19.08.2017 (...) Für die innere Sichert ist es weiterhin erforderlich, das Schengenabkommen zu prüfen und wieder mehr Grenzkontrollen einzuführen. Die unkontrollierte Einwanderung führt aktuell zu den bestehenden Problemen nicht nur Deutschland, sondern EU weit. (...)