Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christine K. • 05.10.2018
Antwort von Andreas Lobenstein AfD • 05.10.2018 (...) da ich nach kurzer Recherche festgestellt habe, dass Sie die gleiche Frage auch mehreren anderen Kandidaten der AfD gestellt haben, werde ich diese, da sie offensichtlich als Fangfrage gedacht ist, die Spamcharakter trägt, nicht beantworten. Ich erlaube mir, nur ernsthaft gestellte Fragen zu bearbeiten. (...)
Frage von Christine K. • 05.10.2018
Antwort von Rolf Kahnt parteilos • 05.10.2018 (...) Ich meine deshalb, würden Stellenbesetzungen im Justizwesen - wie übrigens auch bei allen anderen Ministerien, die ab Besoldungsstufe A14 ohnehin Kabinettsbeschlüssen unterliegen - durch eine dafür eingesetzte unabhängige Kommission ersetzt werden, dann könnten z.B. Staatsanwälte und Richter eingestellt werden, die in ihrer zukünftigen Rechtsprechung ein hohes Maß an Weisungsungebundenheit garantieren könnten. Das klingt für Außenstehende auf den ersten Blick etwas irritierend , geht man doch davon aus, dass es in einem Rechtsstaat zur Selbstverständlichkeit gehört, dass die drei Gewalten von einander unabhängig sind, und dass etwa Staatsanwälte ihren Aufgaben unabhängig nachgehen. (...)
Frage von Christoph R. • 05.10.2018
Antwort von Erna-Kathrein Groll Bündnis 90/Die Grünen • 09.10.2018 (...) Wie Sie bin ich der Meinung, dass wir grundsätzlich erwachsene Konsumenten, die für ihren Eigenverbrauch und wenn es aus gesundheitlichen Gründen angezeigt ist, nicht kriminalisieren dürfen. Erstens weil wir dann aus dem Grundsatz der Gleichbehandlung auch über den Konsum von Tabak und Alkohol nachdenken müssen. (...)
Frage von Christoph R. • 05.10.2018
Antwort von Natascha Kohnen SPD • 09.10.2018 (...) bereits im Jahr 2015 hat die SPD im Landkreis München, in welchem Natascha Kohnen ihren Stimmkreis hat, einen Beschluss zur Entkriminalisierung von Cannabis gefasst. (...)
Frage von Christoph R. • 05.10.2018
Antwort von Bernhard Zimmer Bündnis 90/Die Grünen • 05.10.2018 Frage von Christoph R. • 05.10.2018
Antwort von Katharina Schulze Bündnis 90/Die Grünen • 09.10.2018 (...) Sehr geehrter Herr Rzehaczek, ich stimme Ihnen zu, wir brauchen in Bayern einen neuen Umgang mit Cannabis. Das Verbot von Drogen wie Cannabis ist gescheitert. (...)