(...) Zweitens liegen die tatsächlichen Bedrohungen für die Demokratie in unserem Land anderswo, nämlich vor allem in Rechtsextremismus und Rassismus. Drittens machte schon der Antragstext klar, dass es der AfD gar nicht um Linksextremisten geht, sondern um die Diskreditierung von Menschen, die sich für die Demokratie und gegen rechts engagieren. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Janina B. • 04.03.2019
Antwort von Katja Pähle SPD • 11.03.2019
Frage von Janina B. • 04.03.2019
Antwort von Wolfgang Aldag Bündnis 90/Die Grünen • 05.03.2019
(...) Ja ich kann sehr gut nachvollziehen, dass einige unser Verhalten nicht verstehen können. Sachbeschädigung erscheint mir nicht nicht als das richtige Mittel um seinen Unmut zu äussern. (...)
Frage von Dominik L. • 24.02.2019
Antwort von Gabriele Zimmer DIE LINKE • 05.03.2019
(...) Für uns hat die Meinungsfreiheit Vorrang. Wir sind für ein faires und zensurfreies Internet. (...)
Frage von Peter W. • 22.02.2019
Antwort ausstehend von Daniel Caspary CDU
Frage von Peter W. • 22.02.2019
Antwort von Norbert Lins CDU • 02.04.2019
(...) Google und Facebook benutzen bereits Filter-Algorithmen. Sie filtern nicht nur – wie vorgesehen – illegale Inhalte (z.B. pornografischer oder terroristischer Art), sondern auch völlig legale Inhalte (z.B. Fotos nackter Körper) – willkürlich und ohne eine demokratische Regulierung. (...)
Frage von Dennis S. • 20.02.2019
Antwort ausstehend von Martin Sonneborn Die PARTEI