Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Pähle
Antwort von Katja Pähle
SPD
• 11.03.2019

(...) Zweitens liegen die tatsächlichen Bedrohungen für die Demokratie in unserem Land anderswo, nämlich vor allem in Rechtsextremismus und Rassismus. Drittens machte schon der Antragstext klar, dass es der AfD gar nicht um Linksextremisten geht, sondern um die Diskreditierung von Menschen, die sich für die Demokratie und gegen rechts engagieren. (...)

Portrait von Norbert Lins
Antwort von Norbert Lins
CDU
• 02.04.2019

(...) Google und Facebook benutzen bereits Filter-Algorithmen. Sie filtern nicht nur – wie vorgesehen – illegale Inhalte (z.B. pornografischer oder terroristischer Art), sondern auch völlig legale Inhalte (z.B. Fotos nackter Körper) – willkürlich und ohne eine demokratische Regulierung. (...)

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