Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Pushparani B. • 14.08.2011
Antwort von Klaus Ernst BSW • 16.08.2011 (...) Die LINKE weist mit diesen Initiativen zudem nachdrücklich darauf hin, dass Deutschland nicht zum Rückzugsraum von mutmaßlichen Verantwortlichen von Kriegsverbrechen werden darf. Die gegen den amtierenden Vizebotschafter Sri Lankas gerichteten Vorwürfe sind uns bekannt. Die LINKE setzt sich dafür ein, dass die Bundesregierung die Situation zügig klärt und ggf. (...)
Frage von Maik B. • 13.08.2011
Antwort von Ilse Aigner CSU • 27.03.2012 Sehr geehrter Herr Bauer,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Armin U. • 13.08.2011
Antwort ausstehend von Stephan Ossenkopp BüSo Frage von Armin U. • 12.08.2011
Antwort von Andreas Kreutzer DIE FREIHEIT • 13.08.2011 Sehr geehrter Herr Ulrich!
Sie stellen eine sehr detallierte Frage, die ich adhoc nicht beantworten kann.
Deshalb werde ich mich versuchen kundig zu machen und komme dann auf Sie zurück.
Frage von Armin U. • 12.08.2011
Antwort ausstehend von Daniel Buchmann BüSo Frage von Richard B. • 12.08.2011
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 01.10.2011 (...) Sie glauben, mit dem Verzicht auf eine Kennzeichnungspflicht würde ein Spielraum für polizeiliche Straftaten einräumt und die Möglichkeit geschaffen, sich außerhalb der Gesetze, in der Anonymität zu bewegen. Diese Behauptung und den zugrunde liegenden Denkansatz lehne ich ab. (...)
