Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage und Ihr Interesse an meiner Arbeit im Deutschen Bundestag. Ich lege großen Wert auf den unmittelbaren Kontakt/Austausch mit den Menschen in meinem Wahlkreis. Um einen effizienten und zeitnahen Austausch zu gewährleisten, fokussiere ich mich bei der Bürgerkommunikation auf die Kommunikationskanäle Email, Fax, Post und - wo immer möglich - besonders gerne das persönliche Gespräch. (...)

(...) dazu kann ich nichts sagen. Das ist eine Frage der niedersächsischen Landespolitik. (...)

(...) DIE LINKE möchte, dass die Sonntagsflohmärkte erhalten bleiben. Das Urteil des OVG Lüneburg macht Sonntagsflohmärkte auch nicht generell unmöglich. (...)

(...) Um einen dadurch bedingten Gebührenausfall zu kompensieren, sollen die Arbeitsagenturen und Arbeitsgemeinschaften nach SGB II sowie sonstigen Träger von sozialen Leistungen für deren Empfänger die Gebühr übernehmen. Der Nachteilsausgleich der Rundfunkbeitragsbefreiung für Menschen mit Behinderungen ist entsprechend der im Rundfunkgebührenstaatsvertrag enthaltenen Regelung wieder einzuführen. (...)