Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sven P. • 10.03.2019
Antwort von Michael Thews SPD • 12.03.2019 (...) Ich begrüße die Neufassung des EU-Urheberrechtes, um Urheberinnen und Urheber vor der unbefugten Weiterverbreitung ihrer Werke zu schützen. Einen Uploadfilter halte ich zur Erreichung dieses Ziels jedoch nicht für verhältnismäßig. Dieser Ausgleichsgedanke ist auch im Koalitionsvertrag festgeschrieben, den zumindest die SPD befolgt. (...)
Frage von Ute H. • 06.03.2019
(...) ( Jemand, der nicht dabei war, mag diese Skulptur gern missverstehen; und peinliche Arroganz lässt grüßen, die wohl gern so etwas wie "des Kaisers neue Kleider" bewundert...) Auch gilt es, in Frau Tucker-Frosts Werk ein Geschenk zu würdigen, dass uns vermittelt, welche Wirkung das Geschehen sogar auf einem anderen Kontinent ausgelöst hat, insofern, als sich Menschen stark berührt zeigen, mitfühlend und darüber hinaus inspiriert, gestaltend ihre Solidarität und Anerkennung in einem künstlerischen und wertvollen Geschenk auszudrücken. (...)
Antwort von Johannes Selle CDU • 07.03.2019 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Freude wäre wirklFreude wäre wirklich die angemessene Haltungndere weil wir uns selbst, jedenfalls von offizieller Seite, mit einem Gedenken an die innere Verfassung der "mutigen Menschen" der Wendezeit so schwer tun. Ich nutze die Gelegenheit, Ihnen meine vollständige Pressemitteilung auf diesem Weg zur Kenntnis zu geben, da in der LVZ der Platz dafür nicht gefunden werden konnte. (...)
Frage von Uwe C. • 13.02.2019
Antwort von Wolfgang Kubicki FDP • 12.03.2019 (...) Da Sie mich in meiner Funktion als Vizepräsident angeschrieben haben: Die von Ihnen genannten Punkte sind größtenteils nicht rügefähig. Die Bundestagspräsidenten sind außerdem nicht dafür da, einen Erziehungsauftrag gegenüber den Abgeordneten und Regierungsmitgliedern zu erfüllen, sondern um den reibungslosen Ablauf der Plenardebatten zu gewährleisten. Wenn der Redner bzw. (...)
Frage von Johann D. • 12.02.2019
Antwort von Thomas Ehrhorn AfD • 04.03.2019 (...) Das jetzige System schafft es trotz eines Finanzvolumens von 8 Mrd. Euro nicht mal annähernd politische Meinungsvielfalt abzubilden, dafür tummelt sich der Öffentlich Rechtliche Rundfunk in vielen Bereichen, die nicht der Grundversorgung dienen. Es ist den Bürgern nicht vermittelbar, für eine so geringe Leistung eine monatliche Zwangsabgabe von 17,50 Euro zu bezahlen. (...)
Frage von Thomas S. • 04.02.2019
Antwort von Dennis Rohde SPD • 06.02.2019 (...) „Jedoch hat der öffentlich-rechtliche Rundfunk eine wichtige Funktion: Er dient als verfassungsrechtlich gesicherter und staatsfern organisierter Garant für Unabhängigkeit, Qualität und Vielfalt von Informationen im Fernsehen, Hörfunk, und im Internet. Das bedeutet, dass die Rundfunkanstalten die Aufgabe zu erfüllen haben, ein umfassendes Programm zu erstellen, welches ebenfalls Unterhaltungssendungen und Sportübertragungen einschließt. (...)
Frage von Gwen S. • 27.01.2019
Antwort von Dennis Rohde SPD • 28.01.2019 (...) Jedoch hat der öffentlich-rechtliche Rundfunk eine wichtige Funktion: Er dient als verfassungsrechtlich gesicherter und staatsfern organisierter Garant für Unabhängigkeit, Qualität und Vielfalt von Informationen im Fernsehen, Hörfunk, und im Internet. Das bedeutet, dass die Rundfunkanstalten die Aufgabe zu erfüllen haben, ein umfassendes Programm zu erstellen, welches ebenfalls Unterhaltungssendungen und Sportübertragungen einschließt. (...)