Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Altemöller,

(...) Ein reichhaltiges kulturelles Angebot von europäischen Funk- und Fernsehsendern ist sicherlich ein wichtiger Baustein für die weitere Integration Europas. (...) Natürlich müssen die Sendelisten noch den einzelnen Satelliten und Empfängerhaushalten in den jeweiligen Ländern zugeordnet werden, aber auch da merkt man relativ schnell, dass auch das Angebot in Deutschland sehr groß ist, siehe u.a.: (...)

(...) Die Richtlinie "Fernsehen ohne Grenzen" (89/552/EWG) reguliert den grenzüberschreitenden Fernsehempfang: Wenn ein Sender aus dem europäischen Ausland sein Angebot in Deutschland verbreiten möchte, so gilt gemäß der Richtlinie das sog. "Herkunftslandprinzip": Befinden sich die Dienste des Senders im Einklang mit den rechtlichen Vorschriften des Staates, in dem er niedergelassen ist, so darf er diese auch in den anderen Ländern der europäischen Gemeinschaft verbreiten. (...)

Sehr geehrte Frau Blümel,

(...) Ich sehe keine Zukunft mehr für das öffentlich-rechtliche Fernsehen. Die einstige Beschränkung auf die Grundversorgung wird schon seit langem nicht mehr durchgehalten und die Ausstrahlung von Vollprogrammen können die privaten Sender doch ähnlich gut. (...)

(...) Deswegen ist die LINKE gegen diese Militarisierung der Gesellschaft, gegen Kriege und für eine demokratische und friedliche Gesellschaft, in der Gewalt auch durch soziale Gerechtigkeit und Zukunftsperspektive vorgebeugt wird. (...)