Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dr. Rolf A. • 14.09.2008
Antwort von Rebecca Harms Bündnis 90/Die Grünen • 22.09.2008 (...) Ein reichhaltiges kulturelles Angebot von europäischen Funk- und Fernsehsendern ist sicherlich ein wichtiger Baustein für die weitere Integration Europas. (...) Natürlich müssen die Sendelisten noch den einzelnen Satelliten und Empfängerhaushalten in den jeweiligen Ländern zugeordnet werden, aber auch da merkt man relativ schnell, dass auch das Angebot in Deutschland sehr groß ist, siehe u.a.: (...)
Frage von Dr. Rolf A. • 14.09.2008
Antwort von Matthias Groote SPD • 26.09.2008 (...) Die Richtlinie "Fernsehen ohne Grenzen" (89/552/EWG) reguliert den grenzüberschreitenden Fernsehempfang: Wenn ein Sender aus dem europäischen Ausland sein Angebot in Deutschland verbreiten möchte, so gilt gemäß der Richtlinie das sog. "Herkunftslandprinzip": Befinden sich die Dienste des Senders im Einklang mit den rechtlichen Vorschriften des Staates, in dem er niedergelassen ist, so darf er diese auch in den anderen Ländern der europäischen Gemeinschaft verbreiten. (...)
Frage von Anneliese B. • 13.09.2008
Antwort von Peter Limmer ÖDP • 21.09.2008 Sehr geehrte Frau Blümel,
Frage von Monika G. • 13.09.2008
Antwort von Thomas Hummel BAYERNPARTEI • 15.09.2008 (...) Ich sehe keine Zukunft mehr für das öffentlich-rechtliche Fernsehen. Die einstige Beschränkung auf die Grundversorgung wird schon seit langem nicht mehr durchgehalten und die Ausstrahlung von Vollprogrammen können die privaten Sender doch ähnlich gut. (...)
Frage von Roy H. • 12.09.2008
Antwort von Max Steininger DIE LINKE • 25.09.2008 (...) Deswegen ist die LINKE gegen diese Militarisierung der Gesellschaft, gegen Kriege und für eine demokratische und friedliche Gesellschaft, in der Gewalt auch durch soziale Gerechtigkeit und Zukunftsperspektive vorgebeugt wird. (...)
Frage von Roy H. • 12.09.2008
Antwort von Ernst Weidenbusch CSU • 13.09.2008 Sehr geehrter Herr Hascher,
persönlich halte ich "Killerspiele" für überflüssig, genauso wie ein Verbot derselben.
Mit freundlichen Grüßen
Ernst Weidenbusch