Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Holger B. • 25.02.2011
Antwort von Burkhardt Müller-Sönksen FDP • 03.03.2011 (...) auch Sie profitieren vom öffentlich-rechtlichen Programmangebot, weil es erstens eine Grundversorgung der relevanten Inhalte sichert, die Sie zu Ihrer Meinungsbildung benötigen. Zweitens ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk ein wesentlicher Bestandteil unserer vielfältigen Medienlandschaft, weil er als einziger nicht am Wirtschaftsleben teilnimmt und damit unabhängig ist. (...)
Frage von Jürgen W. • 25.02.2011
Antwort von Kerstin Griese SPD • 21.03.2011 (...) Ganz im Gegensatz zur Thematik der Computerspiele, die in Berlin auf eine gut organisierte Lobbyarbeit zurückgreifen kann. Die manchmal kolportierten Berührungsängste zwischen Politik und Computerspielen entsprechen eh in keiner Weise der Realität. So ist es eine Tatsache, dass der „Deutsche Computerspielepreis“ jährlich 300.000 Euro aus dem Bundeshaushalt erhält. (...)
Frage von Jürgen W. • 25.02.2011
Antwort von Peter Beyer CDU • 07.06.2011 (...) An dem von Ihnen genannten Termin habe ich leider nicht teilnehmen können. Es handelte sich um eine Sitzungswoche des Deutschen Bundestages, so dass ich in einer Reihe fachpolitischer Termine eingebunden war. (...)
Frage von Tobias H. • 25.02.2011
Antwort von Sigrid Beer Bündnis 90/Die Grünen • 26.02.2011 Sehr geehrter Herr Hillebrand,
Frage von Eleonore L. • 24.02.2011
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 29.06.2011 (...) inzwischen ist ja unbestritten, dass sich Herr zu Guttenberg seinen Doktortitel erschlichen hat. Was dieses Fehlverhalten mit den privaten Angelegenheiten von Gerd Schröder zu tun haben soll, erschließt sich mir beim besten Willen nicht. (...)
Frage von Frank L. • 24.02.2011
Antwort von Lutz Franke FDP • 25.02.2011 (...) Die Änderungen habe ich sehr kritisch begleitet, denn gerade im Nachgang zur Gemeindegebietsreform stehen die freiwilligen Feuerwehren vor großen Herausforderungen. Im Innenausschuss hat die FDP Fraktion gegen die Änderungen bei der Feuerschutzsteuer gestimmt. (...)