Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Gerster
Antwort von Martin Gerster
SPD
• 12.11.2012

(...) Jeder, der sich in der Politik engagiert, muss selber entscheiden, wie dieses Ziel am besten zu erreichen ist. Ich persönlich bezweifle, dass das Konzept der Sendung "Absolute Mehrheit" in dieser Hinsicht etwas Positives bewegen kann. Eher verstärkt es die ohnehin problematischen Seiten einer "Talkshow-Demokratie", indem sie ein Bermudadreieck aus Politik, Gewinninteresse und Klamauk konstruiert. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.04.2013

(...) Das betrifft insbesondere auch Vergleiche mit den nach dem Ende des Nationalsozialismus vertriebenen „Volksdeutschen“ aus den ehemals von Nazideutschland okkupierten Ländern und Gebieten. Was die Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ angeht, zu der dann ja auch das von Ihnen angesprochene Zentrum gehören soll, so müssen wir leider feststellen, dass diese Stiftung dem Zweck der Versöhnung mit unseren Nachbarländern nicht gerecht geworden ist. Im Stiftungsrat sitzen Vertriebenenfunktionäre mit offen geschichtsrevisionistischen Positionen, die unter anderem über eine vorgebliche Schuld Polens am 2. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 23.10.2012

(...) linke Parteien haben eine andere Beitragstradition. Die Beiträge sind oft höher bestimmt, um die Ernsthaftigkeit einer Mitgliedschaft zu unterstreichen. Andererseits gibt es bei uns aber die Regelung, dass man 4 % des Nettoeinkommens zu bezahlen hat, wobei man selber bestimmt, über welches Nettoeinkommen man verfügt. (...)

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