Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Roya A. • 16.09.2013
Antwort von Christian Thomae PIRATEN • 18.09.2013 (...) Als Alternative befürworte ich folgendes Modell: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll über eine einkommensabhängige Abgabe (bis zu einem Deckelbetrag) für alle steuerpflichtigen Privatpersonen und Unternehmen finanziert werden, die von den Finanzämtern eingezogen wird. Die Einnahmen würden direkt an die Rundfunkanstalten weitergeleitet. (...)
Frage von Roya A. • 16.09.2013
Antwort von Christina Frank DIE LINKE • 17.09.2013 (...) Sehr geehrte Roya Aßbichler, wir positionieren uns kritisch zur neuen Regelung der Rundfunkgebühren, die zum 1. Januar 2013 in Kraft trat. (...)
Frage von Roya A. • 16.09.2013
Antwort von Stefan Kaufmann CDU • 17.09.2013 (...) Nach meinem Kenntnisstand ist es so, dass der Rundfunkbeitrag pro Haushalt bezahlt werden muss. (...)
Frage von Roya A. • 16.09.2013
Antwort von Cem Özdemir Bündnis 90/Die Grünen • 18.09.2013 (...) eigentlich werden die meisten Wohngemeinschaften durch den neuen Rundfunkbeitrag entlastet. Bislang galt: Gibt es nur einen Fernseher, muss nur die eine Person 17,98 zahlen, die einen Fernseher besitzt. (...)
Frage von Roya A. • 16.09.2013
Antwort von Ute Vogt SPD • 18.09.2013 (...) Der Klarheit halber möchte ich vorwegschicken, dass Fragen der Medienordnung und auch der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks allein Angelegenheiten der Länder sind und dem Bund hier keine Gestaltungs- oder gar Entscheidungskompetenz zukommt. Dies gilt selbstverständlich auch für die Regelungen zum Rundfunkbeitrag und dessen Erhebung. (...)
Frage von Frank L. U. • 16.09.2013
Antwort von Markus Beckmann Einzelbewerbung • 16.09.2013 (...) persönlich würde ich begrüßen, wenn das Patentrecht bei Unternehmen überprüft wird. Firmen wie Monsanto haben mit ihren Patenten auf Pflanzen zu viel Macht. (...)