Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Thomae
Antwort von Christian Thomae
PIRATEN
• 18.09.2013

(...) Als Alternative befürworte ich folgendes Modell: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll über eine einkommensabhängige Abgabe (bis zu einem Deckelbetrag) für alle steuerpflichtigen Privatpersonen und Unternehmen finanziert werden, die von den Finanzämtern eingezogen wird. Die Einnahmen würden direkt an die Rundfunkanstalten weitergeleitet. (...)

Antwort von Christina Frank
DIE LINKE
• 17.09.2013

(...) Sehr geehrte Roya Aßbichler, wir positionieren uns kritisch zur neuen Regelung der Rundfunkgebühren, die zum 1. Januar 2013 in Kraft trat. (...)

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.09.2013

(...) eigentlich werden die meisten Wohngemeinschaften durch den neuen Rundfunkbeitrag entlastet. Bislang galt: Gibt es nur einen Fernseher, muss nur die eine Person 17,98 zahlen, die einen Fernseher besitzt. (...)

Portrait von Ute Vogt
Antwort von Ute Vogt
SPD
• 18.09.2013

(...) Der Klarheit halber möchte ich vorwegschicken, dass Fragen der Medienordnung und auch der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks allein Angelegenheiten der Länder sind und dem Bund hier keine Gestaltungs- oder gar Entscheidungskompetenz zukommt. Dies gilt selbstverständlich auch für die Regelungen zum Rundfunkbeitrag und dessen Erhebung. (...)

Portrait von Markus Beckmann
Antwort von Markus Beckmann
Einzelbewerbung
• 16.09.2013

(...) persönlich würde ich begrüßen, wenn das Patentrecht bei Unternehmen überprüft wird. Firmen wie Monsanto haben mit ihren Patenten auf Pflanzen zu viel Macht. (...)

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