(...) ich habe die Aufgabe als Schirmherrin bei abgeordnetenwatch.de übernommen, da ich das Portal für einen der Bausteine halte, um mit den Bürgerinnen und Bürgern in Gespräch zu kommen. (...)
(...) 2) Im geltenden Recht haben wir bereits zahlreiche Mittel an der Hand, um den Schutz des Geistigen Eigentums zu gewährleisten. Dazu gehören das Urheberrecht, das Zivilrecht und auch das Strafrecht. (...)
(...) Mit den zuständigen SPD Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzenden habe ich bereits über das Thema gesprochen. Dabei habe ich erfahren, dass das Thema Schließung der Stadtbibliothek dem Haushaltssicherungsplan der Stadt Übach-Palenberg zuzurechnen ist. Derzeit ist jedoch eine mögliche Schließung noch kein Thema auf der Tagesordnung des Stadtrates. (...)
Sehr geehrter Herr Klinke,
(...) Der Titel Welterbe (bzw. Weltkulturerbe und Weltnaturerbe) wird von der UNESCO verliehen. Grundlage dafür ist die Welterbekonvention von 1972: damit haben sich die 190 Unterzeichnerstaaten auf Aufnahmekriterien und ein Aufnahmeverfahren verständigt. (...)
(...) Unser Land hat nun einmal christliche Wurzeln und damit sind bestimmt Werte verbunden. Durch ein Kruzifix in öffentlichen Einrichtungen muss sich kein Bürger angegriffen fühlen, denn jeder kann nach dem Grundgesetz seinen Glauben in unserer freien und toleranten Gesellschaft ausleben. (...)