Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD • 04.05.2016

(...) Ob das unter den Schutz der Satire fällt, ist eine Abwägungsfrage. Meinungs- und Kunstfreiheit sind höchste Schutzgüter der Verfassung. Es obliegt nicht einer Regierung, darüber zu befinden. (...)

Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort von Wolfgang Stefinger
CSU • 07.04.2016

(...) Um Fördermittel für ein Musikprojekt zu erhalten, sollten Sie Ihre Anfrage zunächst an die Kommune richten und sich danach angelehnt an die hierarchische Struktur der Bundesrepublik an die Bezirksregierung, die Staatsregierung und zuletzt die Bundesregierung wenden. (...)