Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sabrina S. • 08.08.2016
Antwort von Damiano Valgolio DIE LINKE • 08.08.2016 (...) ich denke, wir tun dem Genossen Lenin unrecht, wenn wir ihn zur Touristenattraktion degradieren. Im Übrigen lehrt uns der Leninismus, dass der Ansatzpunkt der politischen Arbeit die realen sozialen Auseinandersetzungen und Widersprüche sind. (...)
Frage von Marcus K. • 08.08.2016
Antwort von Ruben Lehnert DIE LINKE • 08.08.2016 (...) Zum Schluss, weil sie nach einem Kompromiss gefragt haben: Eine Sonderregelung für die Spätis, die tatsächlich vom Inhaber geführt werden und eine besondere soziale und kulturelle Funktion im Kiez haben, würde ich gern im Detail studieren. Vielleicht haben Sie diesbezüglich eine konkrete Idee. (...)
Frage von Fred S. • 05.08.2016
Antwort von Björn Eggert SPD • 08.08.2016 (...) Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist für alle Menschen in Deutschland frei empfangbar und bietet ein sehr vielfältiges Programm. Ein hochwertiger öffentlich-rechtlicher Rundfunk benötigt natürlich auch ausreichende finanzielle Mittel, um seinem Auftrag nachzukommen. Ich finde es richtig, dass es dazu eine Abgabe gibt, weil nur so die Mittel zweckgebunden bereitgestellt werden können. (...)
Frage von Irina A. • 02.08.2016
Antwort von Kay Nerstheimer NPD • 03.08.2016 (...) ich werde immer für die Beendigung der Sanktionen gegen Russland eintreten. Deutschland und Russland haben eine lange und enge gemeinsame Geschichte. (...)
Frage von Klaus-Peter S. • 12.06.2016
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 21.06.2016 (...) Dass wir in unseren Leitlinien den Kampf gegen Rechts betonen, ist dem zunehmenden Rassismus und Nationalismus in Europa geschuldet. Ausgrenzung und völkisches Denken dürfen in unserer Gesellschaft keinen Platz haben! (...)
Frage von Klaus-Peter S. • 31.05.2016
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD